Sind Nebenbeschäftigungen erlaubt?

Arbeitsrecht

Viele Arbeitnehmer müssen oder wollen neben ihrer Haupttätigkeit eine weitere (entgeltliche) Nebentätigkeit ausüben. Einen Anspruch auf die Ausübung der Nebentätigkeit hat ein Arbeitnehmer aber nur dann, wenn die Erbringung der Arbeitsleistung oder berechtigte Interessen des Arbeitgebers nicht erheblich gefährdet werden. Ansonsten sind Nebenbeschäftigungen grundsätzlich zulässig - Schwarzarbeit ist natürlich auch als Nebentätigkeit verboten (SchwArbGes)!

Ein generelles Verbot im Arbeitsvertrag ist nicht zulässig, wohl aber ein Genehmigungsvorbehalt des Arbeitgebers für solche Nebentätigkeiten, an deren Unterlassung der Arbeitgebers ein Interesse hat. Ohne eine arbeitsvertragliche oder auf das Arbeitsverhältnis anwendbare tarifvertragliche Regelung über Nebentätigkeiten, sind Nebentätigkeiten auch ohne eine ausdrückliche Genehmigung des Arbeitgebers erlaubt. Denn der Arbeitnehmer kann in seiner Freizeit grundsätzlich machen, was er will.

Übrigens: Unter einer Nebentätigkeit versteht man jede Tätigkeit, die dieser außerhalb der Arbeit für seinen Hauptarbeitgeber vom Arbeitnehmer ausgeübt wird. Dies betrifft auch unentgeltliche oder ehrenamtliche Tätigkeiten.

Die Ausübung öffentlicher Ehrenämter ist in der Regel genehmigungsfrei. Für ein Gemeinderatsmandat ergibt sich dies aus den Gemeindeordnungen der Länder.

Zulässigkeit von Nebentätigkeiten:

I. Genehmigungspflichtige Nebenbeschäftigungen
II. Vertragliche Regelungen
III. Verstoß gegen ein Nebentätigkeitsverbot

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