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eBay-Recht

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Aktuelle Urteile, Rechtsnachrichten und Rechtstipps

eBay-Auktion: Wann beginnt die Frist zur Widerrufsbelehrung wirklich?

 Urteile 6 Min.

Bei Online-Auktionen ist die Übersendung der Widerrufsbelehrung per E-Mail unmittelbar nach Auktionsende auch dann „unverzüglich“ im Sinne des § 355 Abs. 2 BGB, wenn der Vertrag bereits mit Abgabe des Höchstgebots und …

„Rate ab!!“ - Warum diese eBay-Bewertung rechtens bleibt

 Urteile 9 Min.

Eine pauschal negative eBay-Bewertung ohne nähere Begründung stellt weder eine Ehrverletzung noch einen Eingriff in den Gewerbebetrieb des Bewerteten dar, solange sie keine Schmähkritik enthält. Ein Anspruch auf Löschung …

Löschhinweise auf Bewertungsportalen sind zulässig

 Urteile 6 Min.

Ein Bewertungsportal darf bei einem Unternehmenseintrag darauf hinweisen, wie viele Bewertungen innerhalb eines Jahres auf Grund von Beschwerden wegen Diffamierung entfernt wurden. Ein solcher Hinweis stellt zwar ein personenbezogenes Datum dar, …

Kennzeichnungspflicht auf eBay: Wer gewerblich verkauft, muss es zeigen

 Tipps 12 Min.

Nicht hinter jedem Angebot auf eBay steckt ein Privatverkäufer, der seinen Dachboden räumt. Viele Anbieter agieren tatsächlich gewerblich, treten aber als Privatpersonen auf - ob aus Unkenntnis oder mit Absicht. Wann gilt ein …

Verkauf „nur an Gewerbetreibende“: Dennoch Wettbewerbsverstoß durch unklare Widerrufsbelehrung?

 Urteile 9 Min.

Eine Klausel, mit der ein Unternehmer den Verkauf seiner Waren bei eBay auf Gewerbetreibende beschränkt, schließt die Pflicht zur Widerrufsbelehrung gegenüber Verbrauchern nur dann aus, wenn diese Beschränkung für den …

eBay: Ab wann gilt ein Privatverkäufer als Unternehmer?

 Urteile 8 Min.

Wer auf einer Internet-Handelsplattform wiederholt gleichartige Waren anbietet, handelt regelmäßig im geschäftlichen Verkehr und unterliegt damit den markenrechtlichen Vorschriften - eine isolierte Bezugnahme auf eine bekannte Marke …

Rückgabebelehrung auf eBay - Diese AGB-Formulierung ist unzulässig

 Urteile 12 Min.

Die Klausel „Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung“ in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines gewerblichen eBay-Händlers verstößt gegen das Transparenzgebot des § 307 Abs. …

Rückgabebelehrung beim eBay-Kauf: BGH kippt zwei Klauseln im Online-Handel

 Urteile 10 Min.

Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen für eBay-Kaufverträge, die den Beginn der Rückgabefrist nur unvollständig erläutern oder eine Wertersatzpflicht bei Verschlechterung der Ware ohne Hinweis auf die gesetzlichen …

Preisangabenverordnung im Onlinehandel: Wie sichtbar muss der Mehrwertsteuer-Hinweis sein?

 Urteile 4 Min.

Ein Hinweis auf die im Preis enthaltene Mehrwertsteuer genügt den Anforderungen der Preisangabenverordnung nicht, wenn der Bestellvorgang eingeleitet werden kann, ohne dass der Hinweis zuvor wahrgenommen wurde. Eine Platzierung in den …

Kostenloser Rechner zur Ermittlung der Rechtsanwaltsgebühren und die Grundlagen nach dem RVG

 Tipps 17 Min.

Wer einen Rechtsanwalt beauftragt, steht schnell vor der Frage: Was kostet das eigentlich? Die Antwort hängt von mehreren Faktoren ab - vor allem vom wirtschaftlichen Wert der Angelegenheit, dem Umfang der anwaltlichen Tätigkeit und davon, …

Gerichtsgebühren: Was kostet ein Rechtsstreit?

 Tipps 10 Min.

Wer ein Gerichtsverfahren anstrengt oder unfreiwillig in einen Rechtsstreit hineingezogen wird, sollte sich frühzeitig mit den anfallenden Kosten auseinandersetzen. Gerichtsgebühren sind staatlich festgelegte Entgelte, die für die …

eBay-Schnäppchen aus Polen: Wann begründet ein niedriger Auktionspreis einen Hehlereiverdacht?

 Urteile 9 Min.

Weder ein niedriger Start- oder Zuschlagspreis bei einer eBay-Auktion noch der Umstand, dass der Anbieter im EU-Ausland ansässig ist, begründen für sich genommen einen hinreichenden Verdacht, der den für eine Verurteilung wegen …

Patrizia Klein (Rechtsanwältin, Fachanwältin für Familienrecht)Dr. jur. Jens-Peter Voß (Rechtsanwalt)Alexandra Klimatos (Rechtsanwältin, Absolventin der Fachanwaltslehrgänge: Familienrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht, Miet- und Wohnungseigentumsrecht)

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