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Aktuelles aus dem Bereich eBay-Recht

Geklickt, geboten, gekauft? Wann bei Online-Auktionen ein bindender Vertrag entsteht

 Tipps 13 Min.

Neben den klassischen Online-Shops erfreuen sich Auktionsplattformen im Internet großer Beliebtheit, locken sie doch oft mit der Hoffnung auf ein besonderes „Schnäppchen“. Doch während der Kauf in einem normalen …

Gebot ist Gebot: Auch ein automatisches Höchstgebot bleibt verbindlich

 Urteile 3 Min.

Ein bei einer Onlineauktion abgegebenes Gebot stellt ein verbindliches Kaufangebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Die Präsentation der Ware mit einem Startpreis ist als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. Das Gebot …

Kein verbindliches Kaufangebot bei eBay-Einstellung mit „Verhandlungsbasis“

 Urteile 3 Min.

Die Einstellung eines Fahrzeugs auf der Internetplattform „eBay“ stellt kein verbindliches Angebot im Sinne von § 145 BGB dar, wenn die Anzeige ausdrücklich mit dem Hinweis „VB“ (Verhandlungsbasis) versehen ist …

Die Steuerfalle eBay: Ab wann das Finanzamt private Verkäufe als Gewerbe einstuft

 Tipps 19 Min.

Der Handel auf Online-Plattformen ist ein einfacher Weg, nicht mehr Benötigtes zu veräußern oder ein Hobby zu finanzieren. Doch die Grenze zwischen einer rein privaten Tätigkeit und einem steuerpflichtigen Gewerbe ist …

Beschaffenheitsvereinbarung bei Verkauf eines Pkw mit Gasanlage über eBay

 Urteile 2 Min.

Käufer ist bei einem aufgrund einer Auktion bei eBay zustandegekommmenen Kaufvertrag derjenige, der das Höchstgebot abgegeben hat, unabhängig davon, ob er dabei ein auf einen anderen Namen registriertes eBay-Konto verwendet hat. Die …

Privat oder Gewerblich?: Grauzone beim Online-Verkauf

 Tipps 11 Min.

Ob ausrangierte Kleidung, die geerbte Briefmarkensammlung oder selbst gebastelte Dekoration – das Internet bietet eine einfache Möglichkeit, Gegenstände zu veräußern. Die meisten Anbieter agieren dabei im festen Glauben, …

Gewerblicher eBay-Handel: Eigene AGB wirksam nutzen und Fallstricke vermeiden

 Tipps 16 Min.

Der Vertragsschluss zwischen dem Verkäufer und dem Käufer bei Online-Auktionen auf der Plattform eBay richtet sich grundsätzlich nach den dortigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verkäufer und Käufer, welche …

Unwirksame AGB-Klausel begründet nicht automatisch Wettbewerbsverstoß

 Urteile 5 Min.

Nicht jede verbraucherschützende Vorschrift entfaltet zugleich eine marktverhaltensregelnde Wirkung im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG a.F. Maßgeblich ist, ob sich die beanstandete Klausel bereits im Vorfeld des Vertragsschlusses auf die …

Unwirksame AGB-Klausel: Teillieferungen und Teilabrechnungen verstoßen gegen Wettbewerbsrecht

 Urteile 7 Min.

Die Klausel „Teillieferungen und Teilabrechnungen sind zulässig“ in Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt gegen zentrale zivilrechtliche und lauterkeitsrechtliche Vorschriften. Sie ist mit den gesetzlichen …

Widersprüchliche Widerrufsbelehrungen und unzulässige Rügepflichten als Wettbewerbsverstoß

 Urteile 5 Min.

Ein Unterlassungsanspruch nach §§ 8 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 1, 3, 4 Nr. 11 UWG in Verbindung mit §§ 312c Abs. 1 BGB, Art. 246 § 1 Abs. 1 Nr. 10 EGBGB, 307 Abs. 1 und 475 BGB besteht, wenn ein Unternehmer im Rahmen des Fernabsatzes …

Allgemeine Geschäftsbedingungen: Bestimmtheit einer Klausel zu Lieferfristen und das Widerrufsrecht bei „1-click-Bestellungen“

 Urteile 1 Min.

Die in AGB (hier: Internet-Versand) enthaltene Angabe „Voraussichtliche Versanddauer: 1-3 Werktage“ ist unwirksam. Befinden sich bei einem Internet-Kaufangebot die wesentlichen Informationen bereits auf der ersten Seite und wird dem …

Unterlassungsanspruch bei unlauteren Geschäftspraktiken im Online-Handel

 Urteile 2 Min.

Ein Unterlassungsanspruch zwischen Mitbewerbern kann insbesondere dann bestehen, wenn ein Händler gegen verbraucherschützende Vorschriften oder Informationspflichten verstößt. Das gilt etwa bei der Missachtung gesetzlicher …

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Sehr geehrter Herr Voß,
ihre Ausführungen haben mir sehr weiter geholfen. Ich bin damit sehr zufrieden
und gehe jetzt am Wochenende ...

Andreas Thiel, Waldbronn

Schnelle Rückmeldung und zuverlässig. Sehr zu empfehlen!!

Efstathios Lekkas , Berlin

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