Rechtsinformationen und Rechtsberatung seit 1999
Im Zeitalter des Online-Shoppings ist der Kauf von Waren über Plattformen wie eBay alltäglich geworden. Doch was passiert, wenn es zu Unstimmigkeiten oder Konflikten zwischen Käufer und Verkäufer kommt? Die Ware trifft nicht oder …
Nach den eBay-AGB sind die Teilnehmer an einer Auktion verpflichtet, unter der eigenen Kennung (Mitgliedsnamen) aufzutreten. Mitgliedsnamen dürfen nicht übertragen werden, der Missbrauch von Mitgliedskonten ist untersagt und die …
Die Einrichtung eines eBay-Mitgliedskontos unter falschen Personalien kann den Tatbestand der Fälschung beweiserheblicher Daten (§ 269 Abs. 1 StGB) erfüllen. Die anschließenden Käufe unter diesem Account sind dagegen …
Wer bei einem Internetanbieter ein passwortgeschütztes E-Mail-Konto unterhält, trägt allein deshalb weder die Beweislast dafür, dass ein über dieses Konto abgegebenes Gebot nicht von ihm stammt, noch spricht ein …
Wer bei einer Internetauktion einen Artikel einstellt, gibt ein verbindliches Angebot ab und darf es nur bei berechtigtem Grund vorzeitig zurücknehmen. Eine geänderte Verkaufsabsicht genügt dafür nicht. Auch ein krasses …
Wer neue, der Buchpreisbindung unterliegende Bücher regelmäßig und in nennenswerter Anzahl über eine Internetauktionsplattform veräußert, handelt „geschäftsmäßig“ im Sinne des § 3 …
Wer bei einer Online-Auktion einen Gegenstand einstellt, muss berücksichtigen, dass die Artikelbeschreibung regelmäßig zum Bestandteil des späteren Kaufvertrages wird und festlegt, welche Beschaffenheit der Käufer erwarten …
Bricht ein Anbieter eine eBay-Auktion vorzeitig ab, ohne dass eine von eBay vorgesehene Abbruchmöglichkeit oder ein gesetzlicher Anfechtungsgrund vorliegt, kommt mit dem zu diesem Zeitpunkt Höchstbietenden ein wirksamer Kaufvertrag zustande …
Beim Verkauf hochwertiger Markenartikel wird die Originalität der Ware auch ohne ausdrückliche Vereinbarung stillschweigend zur vertraglichen Grundlage. Bereits ein auf konkrete Tatsachen gestützter, für den Käufer nicht …
Die Vermutung der Urheberschaft greift nur, wenn die auf einem Werk angebrachte Bezeichnung vom Verkehr als Hinweis auf eine natürliche Person verstanden wird - eine Geschäfts- oder Fantasiebezeichnung genügt hierfür nicht. Eine …
Wer gewerblich tätig ist, kommt an der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) kaum vorbei - spätestens dann, wenn Geschäfte über die Grenze hinweg innerhalb der Europäischen Union abgewickelt werden oder ein …
Bei Online-Auktionen ist die Übersendung der Widerrufsbelehrung per E-Mail unmittelbar nach Auktionsende auch dann „unverzüglich“ im Sinne des § 355 Abs. 2 BGB, wenn der Vertrag bereits mit Abgabe des Höchstgebots und …
