Urheberrecht

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Aktuelles aus dem Bereich Urheberrecht

Design der VW-Modelle Caddy, Caddy Maxi und T5 - Geschmacksmuster besteht zu Recht

 Urteile

Das EuG (Gericht der Europäischen Union) hat entschieden, dass die Geschmacksmuster für die Volkswagen-Modelle T5, Caddy Maxi und Caddy rechtmäßig bestehen. Der Entscheidung lag der nachfolgende Sachverhalt zugrunde: 2003 trug das...

Filesharing - Ehepartner müssen sich nicht überwachen!

 Urteile

Sofern lediglich ein Ehepartner Anschlussinhaber eines Internetzugangs ist, jedoch beide Partner Zugriff auf den Anschluss haben, so bedeutet dies nicht, dass der Anschlussinhaber den Ehepartner überwachen muss, um Filesharing-Aktivitäten zu...

Störerhaftung bei offenem WLAN und die Nachforschungspflicht beim Filesharing

 Urteile

Nach Ansicht des Gerichts ist der Anschlussinhaber zwar im Rahmen des Zumutbaren zu Nachforschungen verpflichtet. Der Anschlussinhaber ist aber nicht verpflichtet, die in Betracht kommenden Personen zu befragen und das Ergebnis dieser Befragung mitzuteilen....

Urheberrechtsverletzung über einen Internetanschluss und die Zumutbarkeit der Dokumentation der Internetnutzung des Ehegatten

 Urteile

Für die Annahme, der Inhaber eines Internetanschlusses sei ohne das Hinzutreten weiterer Umstände regelmäßig der Täter einer mittels dieses Anschlusses begangenen Urheberrechtsverletzung, fehlt es an einer hinreichenden Typizität...

Abmahnungen im Bereich des Urheberrechts sind umsatzsteuerpflichtig

 Urteile

Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass Abmahnungen, die ein Rechteinhaber zur Durchsetzung eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs gegenüber Rechtsverletzern vornimmt, umsatzsteuerpflichtig sind. Gegenleistung für die Abmahnleistung...

Eltern haften auch im Internet für ihre Kinder

 Urteile

Machen Kinder über den elterlichen Internetzugang urheberrechtlich geschützte Werke Dritter widerrechtlich und schuldhaft öffentlich zugänglich, so können Eltern neben ihren Kindern haftbar gemacht werden, da Minderjährige...

Internationale Internet-Plattform für e-Books haftet für Urheberrechtsverletzung in Deutschland

 Urteile

Die Betreiberin einer international ausgerichteten Internet-Plattform, auf der kostenfrei literarische Werke veröffentlicht werden, haftet für Urheberrechtsverletzungen in Deutschland, wenn die in deutscher Sprache angebotenen Werke nach deutschem...

Vorlage an den EuGH zur Urheberrechtsverletzung durch Framing

 Urteile

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat darüber zu entscheiden, ob eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter...

Grünes Licht für eine modernisierte Urheberrechtsreform

 Nachrichten

Die Modernisierung des Urheberrechts hat am 15.04.2019 die letzte Hürde genommen. Die EU-Mitgliedstaaten haben die neuen Regeln für eine an das digitale Zeitalter angepasste Form des Urheberrechts förmlich beschlossen. Kommissionspräsident...

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Sehr schnelle und ausfürliche Beratung! Auch am Samstag, unglaublich!
Bin sehr zufrieden! Herzlichen Dank Herr Voß!

Verifizierter Mandant

Erstklassiger Rechtsservice. Zwar hat die Beantwortung mehr als drei volle Arbeitstage gedauert, angesichts der hohen Qualität und Zielgerichtethe ...

Verifizierter Mandant

Das Urheberrecht ist hauptsächlich im Urheberrechtsgesetz (UrhG), im Wahrnehmungsgesetz (WahrnG) und im Verlagsgesetz (VerlG) geregelt. Neben Regelungen zum Verhältnis des Urhebers zu seinem Werk, bestimmt es u.a. auch den Inhalt, den Umfang, die Übertragbarkeit des Urheberrechts, sowie etwaige Folgen aus Rechtsverletzungen Dritter. Nutzen Sie im Zweifel eine individuelle Beratung durch einen im Urheberrecht versierten Rechtsanwalt. Anwaltonline informiert Sie zu wichtigen Fragen aus dem Gebiet des Urheberrechts und erläutert aktuelle Urteile.

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