Urheberrecht

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Aktuelles aus dem Bereich Urheberrecht

Internet-Marktplatz für die von Nutzern hervorgerufenen Markenverletzungen verantwortlich?

 Urteile

Die nationalen Gerichte müssen Gesellschaften aufgeben können, Maßnahmen zu ergreifen, die nicht nur auf die Beendigung der Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums, sondern auch auf die Vorbeugung gegen erneute derartige Verletzungen...

Heimliche Aufnahmen in psychiatrischer Klinik

 Urteile

Verdeckt erlangtes Ton- und Filmmaterial kann einen Unterlassungsanspruch begründen, auch wenn es nicht gesendet wird. Bereits die Weitergabe an Dritte kann das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen und Straftatbestände erfüllen....

Öffentliches Zugänglichmachen von Fotografien einer aktuellen Ausstellung in einer Facebook Gruppe

 Urteile

Eine Ausstellung ist als Sammelwerk iSd § 4 UrhG schutzfähig, wenn in der Auswahl, Anordnung und Einteilung der Ausstellungsstücke sowie der verbindenden Texte die persönliche geistige Schöpfung zum Ausdruck kommt. Bei einer Ausstellung...

Öffentliche Anprangerung einzelner Personen im Rahmen medialer Berichterstattung

 Urteile

Soweit im Rahmen einer medialen Berichterstattung die öffentliche Anprangerung einzelner Personen mit Foto und unter Namensnennung ausdrücklich bezweckt wird, können die Persönlichkeitsbelange der Angeprangerten auch dann überwiegen,...

Rechtsschutzversicherung und die Vermeidung unnötiger Kosten

 Urteile

Die Formulierung in den AGB einer Rechtsschutzversicherung nach der der Versicherungsnehmer "alles zu vermeiden [hat], was eine unnötige Erhöhung der Kosten oder eine Erschwerung ihrer Erstattung durch die Gegenseite verursachen könnte"...

Berichterstattung über Tagesereignisse und die Zulässigkeit von Zitierungen

 Urteile

Die Nutzung eines geschützten Werks in der Berichterstattung über Tagesereignisse erfordert grundsätzlich keine vorherige Zustimmung des Urhebers. Außerdem kann das Zitat eines Werks mittels eines Hyperlinks erfolgen, sofern das zitierte...

Sampling - zulässig oder nicht?

 Urteile

Das Sampling kann einen Eingriff in die Rechte des Tonträgerherstellers darstellen, wenn es ohne dessen Zustimmung erfolgt. Die Nutzung eines Audiofragments, das einem Tonträger entnommen wurde, in geänderter und beim Hören nicht wiedererkennbarer...

Markenrechtliche Haftung für auch auf Produkte von Drittanbietern verlinkte Google-Anzeigen

 Urteile

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass sich ein Markeninhaber der Verwendung seiner Marke in einer Anzeige nach einer Google-Suche widersetzen kann, wenn die Anzeige aufgrund...

Sperrung von Urheberrechte verletzenden Websiten

 Urteile

Einem Anbieter von Internetzugangsdiensten kann aufgegeben werden, für seine Kunden den Zugang zu einer Urheberrechte verletzenden Website zu sperren. Eine solche Anordnung und ihre Umsetzung müssen allerdings ein angemessenes Gleichgewicht...

Keine Urheberrechtsentschädigung für VW-Beetle

 Urteile

Das Landgericht Braunschweig hat die Klage der Erbin eines als Konstrukteur an der Entwicklung des ersten Käfers beteiligten Angestellten abgewiesen. Die Klägerin hat gegenüber dem in Wolfsburg ansässigen Autobauunternehmen geltend...

Design der VW-Modelle Caddy, Caddy Maxi und T5 - Geschmacksmuster besteht zu Recht

 Urteile

Das EuG (Gericht der Europäischen Union) hat entschieden, dass die Geschmacksmuster für die Volkswagen-Modelle T5, Caddy Maxi und Caddy rechtmäßig bestehen. Der Entscheidung lag der nachfolgende Sachverhalt zugrunde: 2003 trug das...

Filesharing - Ehepartner müssen sich nicht überwachen!

 Urteile

Sofern lediglich ein Ehepartner Anschlussinhaber eines Internetzugangs ist, jedoch beide Partner Zugriff auf den Anschluss haben, so bedeutet dies nicht, dass der Anschlussinhaber den Ehepartner überwachen muss, um Filesharing-Aktivitäten zu...

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Verifizierter Mandant

Guten Tag Frau Theurer, zweimal habe ich mich zu unterschiedlichen Fachgebieten an Sie gewendet. In beiden Fällen, war die Beratung sehr gut. So k ...

Verifizierter Mandant

Das Urheberrecht ist hauptsächlich im Urheberrechtsgesetz (UrhG), im Wahrnehmungsgesetz (WahrnG) und im Verlagsgesetz (VerlG) geregelt. Neben Regelungen zum Verhältnis des Urhebers zu seinem Werk, bestimmt es u.a. auch den Inhalt, den Umfang, die Übertragbarkeit des Urheberrechts, sowie etwaige Folgen aus Rechtsverletzungen Dritter. Nutzen Sie im Zweifel eine individuelle Beratung durch einen im Urheberrecht versierten Rechtsanwalt. Anwaltonline informiert Sie zu wichtigen Fragen aus dem Gebiet des Urheberrechts und erläutert aktuelle Urteile.

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