Rechtsinformationen und Rechtsberatung seit 1999
Beim Download von Hörbüchern aus dem Internet tritt keine Erschöpfung des Verbreitungsrechts ein, da derartige Downloads nicht als „Verbreiten“, sondern als öffentliche Zugänglichmachung zu qualifizieren sind. …
Wird der Internetanschluss eines Nutzers wiederholt im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen ermittelt, spricht dies als starkes Indiz für die Zuverlässigkeit der Ermittlung, sodass ein einfaches Bestreiten nicht genügt. Die …
Ein Anschlussinhaber, der sich im Rahmen einer Urheberrechtsverletzung über eine Filesharing-Tauschbörse auf ein offenes WLAN mittels Freifunk-Firmware beruft, genügt seiner sekundären Darlegungslast nur dann, wenn er …
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass an die urheberrechtliche Originalität von Werken der angewandten Kunst keine höheren Anforderungen zu stellen sind als bei anderen Werkarten. Die Prüfung hat einheitlich und objektiv anhand …
Wer auf einer Internet-Handelsplattform wiederholt gleichartige Waren anbietet, handelt regelmäßig im geschäftlichen Verkehr und unterliegt damit den markenrechtlichen Vorschriften - eine isolierte Bezugnahme auf eine bekannte Marke …
Der Inhaber eines privaten WLAN-Anschlusses verletzt keine Prüfungspflichten, wenn er den werkseitig voreingestellten, individuellen WPA2-Schlüssel des Routers beibehält und im Zeitpunkt des Kaufs keine Anhaltspunkte für eine …
Wer einen Rechtsanwalt beauftragt, steht schnell vor der Frage: Was kostet das eigentlich? Die Antwort hängt von mehreren Faktoren ab - vor allem vom wirtschaftlichen Wert der Angelegenheit, dem Umfang der anwaltlichen Tätigkeit und davon, …
Wer ein Gerichtsverfahren anstrengt oder unfreiwillig in einen Rechtsstreit hineingezogen wird, sollte sich frühzeitig mit den anfallenden Kosten auseinandersetzen. Gerichtsgebühren sind staatlich festgelegte Entgelte, die für die …
Die Weiterleitung eines frei empfangbaren Fernsehsignals über eine hoteleigene Kabelverteilanlage an bereitgestellte Empfangsgeräte in Gästezimmern und Gemeinschaftsbereichen stellt eine öffentliche Wiedergabe im Sinne von Art. 3 …
Die Mitgliedstaaten können vorsehen, dass Presseverlage einen Anspruch auf eine angemessene Vergütung haben, wenn sie Anbietern von Online-Diensten die Erlaubnis erteilen, ihre Veröffentlichungen zu nutzen. Der Entscheidung lag der …
Wer auf der eigenen Firmenwebseite oder einem geschäftlichen Social-Media-Profil ein Foto veröffentlicht, für das keine Nutzungslizenz besteht, riskiert eine Abmahnung mit erheblichen Schadensersatzforderungen. Professionelle …
Der Inhaber eines Geschmacksmusterrechts kann Schadensersatz nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie bereits für das bloße Anbieten eines rechtsverletzenden Gegenstands verlangen - etwa für dessen Bewerbung in einem …
