Urheberrecht

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Aktuelles aus dem Bereich Urheberrecht

Berichterstattung über Tagesereignisse und die Zulässigkeit von Zitierungen

 Urteile

Die Nutzung eines geschützten Werks in der Berichterstattung über Tagesereignisse erfordert grundsätzlich keine vorherige Zustimmung des Urhebers. Außerdem kann das Zitat eines Werks mittels eines Hyperlinks erfolgen, sofern das zitierte...

Sampling - zulässig oder nicht?

 Urteile

Das Sampling kann einen Eingriff in die Rechte des Tonträgerherstellers darstellen, wenn es ohne dessen Zustimmung erfolgt. Die Nutzung eines Audiofragments, das einem Tonträger entnommen wurde, in geänderter und beim Hören nicht wiedererkennbarer...

Markenrechtliche Haftung für auch auf Produkte von Drittanbietern verlinkte Google-Anzeigen

 Urteile

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass sich ein Markeninhaber der Verwendung seiner Marke in einer Anzeige nach einer Google-Suche widersetzen kann, wenn die Anzeige aufgrund...

Sperrung von Urheberrechte verletzenden Websiten

 Urteile

Einem Anbieter von Internetzugangsdiensten kann aufgegeben werden, für seine Kunden den Zugang zu einer Urheberrechte verletzenden Website zu sperren. Eine solche Anordnung und ihre Umsetzung müssen allerdings ein angemessenes Gleichgewicht...

Keine Urheberrechtsentschädigung für VW-Beetle

 Urteile

Das Landgericht Braunschweig hat die Klage der Erbin eines als Konstrukteur an der Entwicklung des ersten Käfers beteiligten Angestellten abgewiesen. Die Klägerin hat gegenüber dem in Wolfsburg ansässigen Autobauunternehmen geltend...

Design der VW-Modelle Caddy, Caddy Maxi und T5 - Geschmacksmuster besteht zu Recht

 Urteile

Das EuG (Gericht der Europäischen Union) hat entschieden, dass die Geschmacksmuster für die Volkswagen-Modelle T5, Caddy Maxi und Caddy rechtmäßig bestehen. Der Entscheidung lag der nachfolgende Sachverhalt zugrunde: 2003 trug das...

Filesharing - Ehepartner müssen sich nicht überwachen!

 Urteile

Sofern lediglich ein Ehepartner Anschlussinhaber eines Internetzugangs ist, jedoch beide Partner Zugriff auf den Anschluss haben, so bedeutet dies nicht, dass der Anschlussinhaber den Ehepartner überwachen muss, um Filesharing-Aktivitäten zu...

Störerhaftung bei offenem WLAN und die Nachforschungspflicht beim Filesharing

 Urteile

Nach Ansicht des Gerichts ist der Anschlussinhaber zwar im Rahmen des Zumutbaren zu Nachforschungen verpflichtet. Der Anschlussinhaber ist aber nicht verpflichtet, die in Betracht kommenden Personen zu befragen und das Ergebnis dieser Befragung mitzuteilen....

Urheberrechtsverletzung über einen Internetanschluss und die Zumutbarkeit der Dokumentation der Internetnutzung des Ehegatten

 Urteile

Für die Annahme, der Inhaber eines Internetanschlusses sei ohne das Hinzutreten weiterer Umstände regelmäßig der Täter einer mittels dieses Anschlusses begangenen Urheberrechtsverletzung, fehlt es an einer hinreichenden Typizität...

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Madalina Argesanu, Schweiz

Das Urheberrecht ist hauptsächlich im Urheberrechtsgesetz (UrhG), im Wahrnehmungsgesetz (WahrnG) und im Verlagsgesetz (VerlG) geregelt. Neben Regelungen zum Verhältnis des Urhebers zu seinem Werk, bestimmt es u.a. auch den Inhalt, den Umfang, die Übertragbarkeit des Urheberrechts, sowie etwaige Folgen aus Rechtsverletzungen Dritter. Nutzen Sie im Zweifel eine individuelle Beratung durch einen im Urheberrecht versierten Rechtsanwalt. Anwaltonline informiert Sie zu wichtigen Fragen aus dem Gebiet des Urheberrechts und erläutert aktuelle Urteile.

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