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Urheberrecht

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Aktuelle Urteile, Rechtsnachrichten und Rechtstipps

Keine Haftung des Hotels für Internetverstöße der Gäste

 Urteile 11 Min.

Ein Hotelbetreiber haftet jedenfalls dann nicht als Störer für eine von einem Gast begangene Urheberrechtsverletzung, wenn er seine Gäste vorher auf die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben hingewiesen hat. Mahnt ein Rechteinhaber …

Urheberrechtlicher Schutz von anhand generativer künstlicher Intelligenz erstellten Erzeugnissen (hier: Logos)

 Urteile 7 Min.

Ob durch Künstliche Intelligenz generierte Erzeugnisse Werkcharakter i.S.d. § 2 Abs. 2 UrhG haben, hängt davon ab, inwieweit trotz des softwaregesteuerten Prozessablaufs noch menschlicher schöpferischer Einfluss ausgeübt …

Kein markenrechtlicher Schutz für Ritter SPORT gegen Verpackung von Mannheimer Haferriegel

 Urteile 5 Min.

Die auf eine deutsche Formmarke gestützte Klage von Ritter SPORT gegen die Verpackung der Haferriegel „MONNEMer QUADRAT“ eines Unternehmens aus Mannheim wurde abgewiesen. Mit der Klage macht die Klägerin markenrechtliche …

Umfang des Auskunftsanspruchs bei erschöpften Markenrechten und rufschädigender Präsentation: LA BIOSTHETIQUE

 Urteile 2 Min.

Bestehen die dem Beklagten vorgeworfenen markenverletzenden Handlungen in der elektronischen Anzeige von Werbung und Verkaufsangeboten für Waren, ist davon auszugehen, dass diese Handlungen in dem Hoheitsgebiet des Mitgliedstaats begangen worden …

Filesharing-Abmahnung: Beweislast und Haftung des Anschlussinhabers

 Tipps 13 Min.

Das Teilen von Dateien über das Internet ist mittlerweile ein alltäglicher Vorgang. Leider geht diese Praxis oft mit Urheberrechtsverletzungen einher, die von den Rechteinhabern entsprechend verfolgt werden. Dies wird …

Filesharing-Falle Kinderzimmer: Haften Eltern für ihre Kinder?

 Tipps 13 Min.

Eltern können als Aufsichtspflichtige im Sinne des § 823 BGB für das Verhalten ihrer minderjährigen Kinder in Anspruch genommen werden. Es ist ein weitverbreiteter Irrglaube, dass man einer Forderung aus einer …

Abmahn-Falle mit „lizenzfreien“ Bildern: Keine Schadensersatzansprüche bei gezielter „Kostenlos“-Täuschung

 Urteile 8 Min.

Eine Urheberrechtsverletzung liegt vor, wenn ein geschütztes Lichtbild ohne Einräumung von Nutzungsrechten auf einem gewerblichen Online-Profil verwendet wird. Die Vervielfältigung erfolgt bereits durch das Kopieren der Fotografie auf …

Urheberrecht und Filesharing: Behauptung, eine Abmahnung nie erhalten zu haben schützt nicht

 Tipps 13 Min.

Ein weitverbreiteter Irrglaube im Umgang mit Abmahnungen – sei es im Urheberrecht wegen Filesharings oder im Wettbewerbsrecht – hält sich hartnäckig: Viele Betroffene gehen davon aus, dass sie ein Schreiben einfach ignorieren …

Abmahnung angeblich nicht erhalten?: Beklagter muss fehlenden Zugang beweisen!

 Urteile 4 Min.

Das Risiko, dass ein abgesandtes Abmahnschreiben auf dem Postweg verlorengegangen ist, trägt grundsätzlich der Kläger. An den Nachweis der negativen Tatsache dürfen keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden. Ein …

KI und Urheberrecht: Hanseatisches Oberlandesgericht weist Berufung zurück

 Urteile 5 Min.

Die Nutzung einer online abrufbaren Fotografie zum Zwecke des Text und Data Mining ist nach § 44b UrhG zulässig, wenn ein etwaiger Nutzungsvorbehalt nicht in der gesetzlich geforderten maschinenlesbaren Form hinterlegt ist. Die Erstellung …

Kein Werktitelschutz für den Namen der Filmfigur „Miss Moneypenny“

 Urteile 8 Min.

Dem Namen der Filmfigur „Miss Moneypenny“ kommt kein Werktitelschutz zu. Dem Namen (oder der sonstigen Bezeichnung) einer fiktiven Figur aus einem Roman-, Bühnen- oder Filmwerk kann als Werkteil grundsätzlich Werktitelschutz …

Abmahnung in der WG: Zahlt der Anschlussinhaber für Urheberrechtsverletzungen der Mitbewohner?

 Tipps 14 Min.

Die Problematik von Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen im Internet werfen immer wieder spannende Fragen auf. Besonders interessant ist die Situation, wenn es sich um Wohngemeinschaften handelt. Hier stellt sich die Frage: Haftet der …

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