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Aktuelle Informationen

Hier finden Sie tausende Tipps und Urteilsbesprechungen, die selbst Rechtsanwälte zu schätzen wissen

Mallorca-Urlaub geschenkt – Arbeitsverhältnis beendet

Arbeitsrecht»  Urteile

Die Klägerin war seit dem 01.08.2014 als Junior Business Excellence Manager mit Controlling-Tätigkeiten bei der Beklagten beschäftigt und in der Abteilung "Online Performance Management“ eingesetzt. Berufsbegleitend absolvierte sie...

Gelsenkirchen: Fahrverbot auf der Kurt-Schumacher-Straße ab Juli 2019

Verkehrsrecht»  Urteile

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat entschieden, dass zum 1. Juli 2019 für das Stadtgebiet Gelsenkirchen auf der Kurt-Schumacher-Straße ein streckenbezogenes Fahrverbot für Fahrzeuge mit Ottomotoren der Klassen Euro 2/II und älter...

Nacherfüllung bei Fahrzeugkauf - Untersuchung in der Niederlassung

Verkehrsrecht»  Urteile

Ob ein Mangel an einem verkauften Fahrzeug vorliegt oder Verschleiß gegeben ist, ist irrelevant, wenn der Verkäufer nicht ordnungsgemäß zur Nacherfüllung aufgefordert wurde. Der Käufer muss dem Verkäufer die Möglichkeit...

Verweigerte Herausgabe der Messdaten ist ein Verstoß gegen rechtliches Gehör

Verkehrsrecht»  Urteile

Werden in einem Bußgeldverfahren dem Betroffenen vorhandene Messdaten auf Antrag hin nicht in lesbarer Form herausgegeben, damit er die Plausibilität des Messergebnisses prüfen kann, verletzt das die Grundsätze rechtlichen Gehörs...

Abweichen vom Betreuervorschlag des Betroffenen?

Betreuungsrecht»  Urteile

Gemäß § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB ist die Person zum Betreuer zu bestellen, die der Betroffene wünscht. Ein solcher Vorschlag erfordert weder Geschäftsfähigkeit noch natürliche Einsichtsfähigkeit. Vielmehr genügt,...

Grundstücksübertragung mit Rücksicht auf bestehende Ehe

Familienrecht»  Urteile

Eine mit Rücksicht auf die zwischen den Vertragsschließenden bestehende Ehe erfolgte Grundstücksübertragung stellt keine entgeltliche Kausalbeziehung dar, denn Zuwendungen, die in der Erwartung erbracht werden, die eheliche Lebensgemeinschaft...

Zonales Fahrverbot unter Einschluss der A 40 in weiten Teilen des Essener Stadtgebiets ab Juli 2019

Verkehrsrecht»  Urteile

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat entschieden, dass zum 1. Juli 2019 für das Stadtgebiet Essen innerhalb der derzeitigen grünen Umweltzone eine sog. „blaue Umweltzone“ errichtet werden muss, die die Essener Stadtteile Frohnhausen,...

Betreuerausweis

Betreuungsrecht»  Tipps

Das Betreuungsgericht kann auf Basis des § 69b Abs. 2 FGG einen Betreuerausweis ausstellen, mit dem sich der Betreuer gegenüber Dritten legitimieren kann. Für den Betreuerausweis gibt es kein allgemeines Aussehen, er wird vom zuständigen...

Aktuelle Düsseldorfer Tabelle 2018 (Unterhaltstabelle)

Familienrecht»  Tipps

Die Düsseldorfer Tabelle dient als Maßstab und Richtlinie zur Berechnung des Unterhalts, insbesondere dem Kindesunterhalt. Ihr werden seit Jahrzehnten die Richtwerte zur Bemessung des Unterhalts entnommen. Die Düsseldorfer Tabelle ist...

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Ganz tolle Beratung in zwei Fällen, ich bin begeistert.

Verifzierter Rechtssuchender

Wir möchten uns auf diesen Weg bei Ihnen bedanken für die schnelle Abwicklung .Es ist bisher alles sehr gut gelaufen und erklärt worden von Ihnen. ...

A.und S. Kleinsteuber, Tambach-Dietharz