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Aktuelle Informationen

Hier finden Sie tausende Tipps und Urteilsbesprechungen, die selbst Rechtsanwälte zu schätzen wissen

Schneeräumpflicht - per Hausordnung?

Mietrecht»  Urteile

Es ist unwirksam, einzelne Mieter bei der Verpflichtung zum Winterdienst mehr zu belasten als andere. Eine solche Regelung führt dazu, dass diese unwirksam ist. Da der Winterdienst in der Regel im Rahmen der Verpflichtung zur Reinigung des Gemeinschaftseigentums...

Unabwendbares Ereignis und höhere Gewalt

Verkehrsrecht»  Tipps

Der Begriff des „unabwendbaren Ereignisses“ beschreibt im Verkehrsrecht den Umstand, dass ein Unfallschaden selbst von einem sogenannten Idealfahrer nicht zu vermeiden gewesen wäre. In diesem Zusammenhang bedeutet Idealfahrer, dass der...

Heizpflicht

Mietrecht»  Tipps

Angesichts der immer weiter steigenden Heizkosten versuchen immer mehr Menschen, den Verbrauch an Heizöl und Gas zu reduzieren, indem die Temperaturen im Haus abgesenkt werden oder erst später mit dem Heizen begonnen wird. Doch übertreiben...

Schneeschutzgitterpflicht im Raum Wuppertal?

Verkehrsrecht»  Urteile

Vermieter von Kfz-Stellplätzen sind im Raum Wuppertal nicht verpflichtet, Schneeschutzgitter anzubringen, um vor Dachlawinen zu schützen. Kommt es aufgrund einer Dachlawine zu einem Schaden an einem dort geparkten Fahrzeug haftet der Vermieter...

Parkettboden

Mietrecht»  Tipps

Wurde in der Mietwohnung Parkett verlegt, so kommt es oftmals zu Differenzen zwischen Mieter und Vermieter, wenn es um die pflegliche Behandlung des Bodenbelages geht. Das Abschleifen und Versiegeln kann schnell ein teurer Spaß werden, für...

Skiaufenthalt ohne Schnee

Reiserecht»  Urteile

Wirbt ein Reiseveranstalter mit sicheren Wintersportverhältnissen, so kann der Reisende bei völligem Schneemangel eine Erstattung von 25% des Reisepreises erhalten. Denn in einem solchen Fall handelt es sich um eine fehlende wesentliche Eigenschaft,...

Kundenparkplatz bei Schnee und Eis

Verkehrsrecht»  Urteile

Der Inhaber eines öffentlichen Kundenparkplatzes ist nicht dazu verpflichtet, diesen uneingeschränkt schnee- und eisfrei zu halten. Es muss auch keine geradlinige Verbindung zu den jeweiligen Zielorten gewährleistet sein. Somit haftet er...

Alleinhaftung eines bei Schneeglätte auf die Gegenfahrbahn geratenden Fahrzeugführers

Verkehrsrecht»  Urteile

Gerät ein Autofahrer bei winterlichen Straßenverhältnissen auf die Gegenfahrbahn, liegt ein typischer Geschehensablauf vor, bei dem nach der Lebenserfahrung davon auszugehen ist, dass den Autofahrer ein Verschulden trifft. Bei einem solchen...

Schneeräummaschine umlagefähig?

Mietrecht»  Urteile

Die Anschaffungskosten einer Schneeräummaschine (hier: Euro 1.636) sind jedenfalls dann auf die Mieter umlagefähig, wenn die Größe des Anwesens für die Rentabilität der Maschine sorgt (hier: 50 Meter zu räumende Wege...

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Verifzierter Rechtssuchender

Danke für die Beratung, hat mir sehr geholfen, werde mich zurückhalten mit der homepage. mfg

Maier