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Aktuelle Informationen

Hier finden Sie tausende Tipps und Urteilsbesprechungen, die selbst Rechtsanwälte zu schätzen wissen

Reisezeiten - Arbeitszeit?

Arbeitsrecht»  Tipps

Unklare Lage für Arbeitnehmer Gesetzliche Bestimmungen zu der Frage, ob Reisezeiten als Arbeitszeit anzurechnen sind oder nicht, gibt es in der Privatwirtschaft nicht. Auch die Rechtsprechung verfolgt hier keine klare Linie. Zunächst ist der...

Straßenbahnunfall und die Haftung

Verkehrsrecht»  Urteile

Straßenbahnen haben auch dann Vorrang, wenn die Ampel einer über die Schienen führenden Fahrspur für Kraftfahrzeuge grün ist. Der Entscheidung lag der nachfolgende Sachverhalt zugrunde: Der seinerzeit 79 Jahre alte Kläger...

Vergütung von Reisezeiten bei Auslandsentsendung

Arbeitsrecht»  Urteile

Entsendet der Arbeitgeber den Arbeitnehmer vorübergehend zur Arbeit ins Ausland, sind die für Hin- und Rückreise erforderlichen Zeiten wie Arbeit zu vergüten. Der Kläger ist bei dem beklagten Bauunternehmen als technischer Mitarbeiter...

Sanierung pflichtwidrig verzögert - Wohnungseigentümer haften!

Mietrecht»  Urteile

Lehnen die Wohnungseigentümer es durch Beschluss ab, eine Maßnahme am gemeinschaftlichen Eigentum durchzuführen, die ein Wohnungseigentümer zur Behebung von Schäden an seinem Sondereigentum verlangt, und erhebt der Wohnungseigentümer...

Kollision mit einem im Verband fahrenden Feuerwehrfahrzeug

Verkehrsrecht»  Urteile

Bewegt sich ein mit blauem Blinklicht gekennzeichneter Verband von ca. 50 Feuerwehrfahrzeugen zum Zwecke der Hochwasserbekämpfung auf der rechten Spur einer innerstädtischen mehrspurigen Straße, haftet der Halter des einzelnen Verbandsfahrzeuges...

Unterhaltspflicht während des freiwilligen sozialen Jahres

Familienrecht»  Urteile

Während eines freiwilligen sozialen Jahres besteht nach Auffassung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (OLG) jedenfalls dann eine Unterhaltspflicht, wenn das Kind bei Beginn minderjährig war und das Freiwilligenjahr auch der Berufsfindung...

Kaufvertrag über ein bockiges Pferd

Pferderecht»  Urteile

„Pacta sunt servanda - An Verträge muss man sich halten", heißt es unter Juristen. Manchmal kann man sich aber von einer einmal eingegangenen vertraglichen Verpflichtung wieder lösen. Wenn dies nicht einverständlich geht, muss...

Mietzinsgrenze: So wird die Höchstmiete berechnet

Mietrecht»  Tipps

Auch wenn Vermieter und Mieter den Mietzins frei miteinander aushandeln können, so gibt es auch hier Grenzen, die dazu dienen, den Mieter vor "Mondpreisen" zu schützen. Diese Grenzen sind abgestuft und unterscheiden sich in der jeweiligen rechtlichen...

Ermittlung der "ortsüblichen Miete" in Gemeinden ohne Mietspiegel

Mietrecht»  Tipps

Hat eine Gemeinde noch keinen Mitspiegel aufgestellt, so muss ein Vermieter, der den Mietzins für die vermietete Wohnung erhöhen möchte, wir folgt vorgehen, um als Grundlage einer zulässigen Erhöhung die "ortsübliche Vergleichsmiete"...

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Ja, toll diese Einrichtung "Anwaltonline",schnell,kostengünstig und ohne aus dem haus zu gehen.Danke für die schelle Beratung

Verifzierter Rechtssuchender

Sehr geehrter Herr Dr. Voß, für die Einschätzung, Beratung und umfassende, ausführliche Stellungnahme bedanke ich mich.

Verifzierter Rechtssuchender