Rechtsfragen? Lösen Sie mit unseren Anwälten. Bereits 404.438 Anfragen

AnwaltOnline

Problem gelöst.

  Rechtsinformationen und Rechtsberatung seit 1999  

Aktuelle Urteile, Rechtsnachrichten und Rechtstipps

Direktionsrecht überschritten - Anspruch auf Weiterbeschäftigung in früherer Tätigkeit?

Arbeitsrecht»  Urteile 7 Min.

Überschreitet der Arbeitgeber mit der Zuweisung einer neuen Tätigkeit sein Direktionsrecht, begründet dies keinen Anspruch des Arbeitnehmers auf Rückübertragung der früheren Tätigkeit. Aus dem …

Vergütungshöhe allein rechtfertigt keine Kündigung des Arbeitgebers!

Arbeitsrecht»  Urteile 5 Min.

Nimmt ein Arbeitnehmer lediglich ein vom Arbeitgeber selbst unterbreitetes Vertragsangebot an, ohne dieses verhandelt zu haben, liegt darin keine Pflichtverletzung - auch dann nicht, wenn die vereinbarte Vergütung im Nachhinein als …

Anordnung einer Nachlasspflegschaft bei unbekannten Erben

Familienrecht»  Urteile 2 Min.

Eine Nachlasspflegschaft ist gemäß § 1960 Abs. 1 und 2 BGB anzuordnen, wenn Erben unbekannt sind und ein Fürsorgebedürfnis für den Nachlass besteht. Als „unbekannt“ gilt ein Erbe, wenn das Nachlassgericht …

Tiefgaragensanierung: Abgrenzung zwischen Gemeinschafts- und Sondereigentum

Mietrecht»  Urteile 2 Min.

In Wohnungseigentümergemeinschaften gilt grundsätzlich, dass Kosten für die Instandhaltung und Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums von allen Miteigentümern nach Miteigentumsanteilen zu tragen sind (§ 16 Abs. 2 WEG). …

Vertretungsvollmacht im Autohaus: Barzahlungen und Rabatte durch Verkaufsmitarbeiter sind für den Kunden bindend

Verkehrsrecht»  Urteile 3 Min.

Ein im Autohaus angestellter Verkaufsmitarbeiter gilt nach § 56 HGB grundsätzlich als bevollmächtigt, Zahlungen entgegenzunehmen und Preisnachlässe zu gewähren. Diese gesetzliche Vollmachtsfiktion schützt den Kunden im …

Sturz im Linienbus nach Vollbremsung

Verkehrsrecht»  Urteile 3 Min.

Kommt es in einem Linienbus zu einer Vollbremsung, weil ein Fußgänger unerwartet die Fahrbahn betritt, haftet das Busunternehmen grundsätzlich aus der Betriebsgefahr des Fahrzeugs. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht jedoch nur in …

Vogelschlag ist ein außergewöhnlicher Umstand!

Reiserecht»  Urteile 18 Min.

Ist es zu Defekten am Flugzeug durch einen Vogelschlag gekommen, so ist zu berücksichtigen, dass der Vogelschlag vom Luftfahrtunternehmen weder vorhersehbar noch vermeidbar ist. Defekte, die durch einen Vogelschlag herbeigeführt worden …

5 Euro veruntreut - fristlose Kündigung gerechtfertigt!

Arbeitsrecht»  Urteile 4 Min.

Bereits die Veruntreuung eines geringfügigen Geldbetrages am Arbeitsplatz kann eine außerordentliche Kündigung ohne vorherige Abmahnung rechtfertigen. Bei Arbeitnehmern in vertrauensensiblen Positionen genügt …

Betriebskostenabrechnung: Abflussprinzip zulässig - aber Darlegungspflichten des Vermieters bei Hauswartkosten und Heizstromschätzung

Mietrecht»  Urteile 7 Min.

Bei der Betriebskostenabrechnung ist neben dem Leistungsprinzip auch das Abflussprinzip grundsätzlich zulässig. Pauschale Abzüge bei Hauswartkosten genügen der Darlegungslast des Vermieters nicht; bei bloßem Bestreiten durch …

Schönheitsreparaturen: Was fällt in den Zuständigkeitsbereich des Mieters?

Mietrecht»  Tipps 11 Min.

Wände streichen, Tapeten erneuern, Heizkörper lackieren - wer eine Mietwohnung bewohnt, kommt früher oder später mit dem Thema Schönheitsreparaturen in Berührung. Doch was genau gehört zum Aufgabenkreis des …

Haftung beim Rückwärtsfahren in Grundstückseinfahrten

Verkehrsrecht»  Urteile 7 Min.

Wer beim Rückwärtsfahren in eine Grundstückseinfahrt mit dem fließenden Verkehr kollidiert, trägt zwar die Hauptverantwortung, weil § 9 Abs. 5 StVO eine Gefährdungsvermutung begründet. Ein …

Kündigung wegen Krankmeldung: Verstößt der Arbeitgeber gegen das Maßregelungsverbot?

Arbeitsrecht»  Urteile 9 Min.

Die bloße Anzeige einer Arbeitsunfähigkeit durch den Arbeitnehmer stellt keine „Rechtsausübung“ im Sinne des § 612a BGB dar. Eine Kündigung, die der Arbeitgeber als Reaktion auf eine …

Wir lösen Ihr Rechtsproblem!

AnwaltOnline - bekannt aus Chip.de

Fragen kostet nichts: Sie erhalten kostenlos ein unverbindliches Angebot für eine anwaltliche Beratung.

Anfrage ohne Risiko
Vertraulich
Schnell

Das sagen Mandanten über unsere Rechtsberatung

Durchschnitt (4,85 von 5,00 - 1.255 Bewertungen)

Schnelle, gute und recht umfangreiche Rechtsauskunft, mit der man etwas anfangen kann. Klare Empfehlung. Vielen Dank
Verifizierter Mandant
Mein Anliegen wurde kompetent und schnell bearbeitet. Ganz klare Weiterempfehlung meinerseits.
Verifizierter Mandant
Alle Bewertungen anzeigen