Unsere Anwälte lösen Ihre Rechtsfragen   Jetzt Anfrage stellen Bereits 408.253 Anfragen

AnwaltOnline

Problem gelöst.

  Rechtsinformationen und Rechtsberatung seit 1999  

Aktuelle Urteile, Rechtsnachrichten und Rechtstipps

Trunkenheitsfahrt auf 25 Metern: Wann bleibt die Fahrerlaubnis trotzdem erhalten?

Verkehrsrecht»  Urteile 5 Min.

Bei einer vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt nach § 316 Abs. 1 StGB kann unter besonderen Umständen - insbesondere bei einer Fahrstrecke von unter 25 Metern und einem einmaligen Situationsversagen ohne charakterliche Ungeeignetheit - von …

Verwertungskündigung ohne Zweckentfremdungsgenehmigung: Kündigung unwirksam

Mietrecht»  Urteile 6 Min.

Eine Verwertungskündigung nach § 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB zum Zweck des Abrisses und Neubaus eines Wohngebäudes ist unwirksam, wenn dem Mieter die Kündigung zugeht, bevor die erforderliche Zweckentfremdungsgenehmigung erteilt wurde. …

Spurwechsel auf der Autobahn ohne Rückschau: Wer haftet beim Unfall?

Verkehrsrecht»  Urteile 5 Min.

Kommt es im unmittelbaren örtlichen und zeitlichen Zusammenhang mit einem Fahrstreifenwechsel zu einem Verkehrsunfall, spricht der Beweis des ersten Anscheins für ein Verschulden des wechselnden Fahrers. Die Verletzung der …

Wohnvorteil beim Trennungsunterhalt: Wann zählt das Eigenheim als Einkommen?

Familienrecht»  Urteile 5 Min.

Der Wohnvorteil desjenigen Ehegatten, der nach der Trennung in der gemeinsamen Immobilie verbleibt, ist zwar grundsätzlich als Einkommensbestandteil bei der Berechnung des Trennungsunterhalts zu berücksichtigen - jedoch nur in begrenzter …

Dachspoiler in der Waschanlage abgerissen - Betreiber haftet wegen fehlender Warnung

Verkehrsrecht»  Urteile 6 Min.

Betreiber einer Autowaschanlage sind verpflichtet, Kunden auf spezifische Beschädigungsrisiken hinzuweisen, die sich aus der Kombination bestimmter serienmäßiger Fahrzeugausstattungen - hier: eines Dachspoilers - mit der Wirkungsweise …

Autopanne als Falle: Kein Verlust des Kaskoschutzes trotz steckendem Zündschlüssel

Verkehrsrecht»  Urteile 6 Min.

Das Steckenlassen des Zündschlüssels beim Verlassen eines Fahrzeugs begründet nicht in jedem Fall den Vorwurf grober Fahrlässigkeit im Sinne des § 61 VVG. Musste sich dem Versicherungsnehmer die Möglichkeit einer nur …

Verspätete Schadensmeldung: Wohngebäudeversicherung verweigert Erstattung

Mietrecht»  Urteile 4 Min.

Versicherungsnehmer sind verpflichtet, einen Schadensfall unverzüglich beim Versicherer anzuzeigen - und zwar bereits ab Kenntnis des Schadens, nicht erst nach Erhalt des Versicherungsscheins. Wer diese Obliegenheit verletzt und den Schaden …

Überzahlung durch Behördenfehler: Betreuer haftet, wenn der Bescheid nicht gelesen wird

Sozialrecht»  Urteile 7 Min.

Wer einen Bewilligungsbescheid nicht liest und dabei eine offensichtliche Überzahlung übersieht, handelt grob fahrlässig und kann sich nicht auf Vertrauensschutz berufen. Dies gilt auch dann, wenn die Rechtswidrigkeit des Bescheids auf …

Beweislast beim Schimmel: Vermieter muss Mieterverantwortung nachweisen

Mietrecht»  Urteile 7 Min.

Bei Feuchtigkeits- und Schimmelschäden in der Mietwohnung trägt der Vermieter die Verantwortung, solange ihm der Nachweis nicht gelingt, dass die Ursache ausschließlich dem Obhutsbereich des Mieters entstammt. Die Höher einer …

Außerordentliche Kündigung bei Dauererkrankung

Arbeitsrecht»  Urteile 12 Min.

Auch tariflich ordentlich unkündbare Arbeitnehmer können außerordentlich mit Auslauffrist gekündigt werden, wenn dauerhafte Leistungsunfähigkeit oder völlige Ungewissheit über die Wiederherstellung der …

Datenschutz und Bankgeheimnis: Wie weit reicht das DSGVO-Auskunftsrecht?

Geld & Recht»  Urteile 7 Min.

Der Auskunftsanspruch gege eine Bank über die Verarbeitung personenbezogener Daten nach Art. 15 DS-GVO verpflichtet Verantwortliche nicht zur Offenlegung interner Verarbeitungsmittel, Datenspeicher oder Cloud-Infrastrukturen, zur Auskunft …

Beweismaßstab bei der Feststellung eines qualifizierten Rotlichtverstoßes

Verkehrsrecht»  Urteile 4 Min.

Ein Rotlichtverstoß liegt bereits dann vor, wenn ein Fahrzeugführer bei Rotlicht in den durch die Lichtzeichenanlage gesicherten Bereich einfährt. Dies erfüllt den Tatbestand des § 37 Abs. 2 StVO i.V.m. § 49 Abs. 3 Nr. …

Hont Péter Hetényi (Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht)Martin Becker (Rechtsanwalt und Mediator, Fachanwalt für Arbeitsrecht)Theresia Donath (Rechtsanwältin, Fachanwältin für Verkehrsrecht)

Wir lösen Ihr Rechtsproblem!

AnwaltOnline – bekannt aus FOCUS Magazin 

Anfrage ohne Risiko
Vertraulich
Schnell
Sie erhalten eine echte Erstberatung zum Festpreis statt unverbindlicher Ersteinschätzung.

Das sagen Mandanten über unsere Rechtsberatung

Durchschnitt (4,85 von 5,00 - 1.261 Bewertungen)

Danke für die schnelle und einfach Abwicklung bzw. eine kurze, aber detailierte Bewertung meiner Situations bzgl. der Verlängerung eines ...
Verifizierter Mandant
Ich bin wieder sehr zufrieden, hatte in der Vergangenheit schon mal den Rechtsanwaltservice genutzt. Die Antwort kam wieder sehr schnell, ausführlich ...
Simon, Mecklenburg Vorpommern
Alle Bewertungen anzeigen