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Aktuelle Informationen

Hier finden Sie tausende Tipps und Urteilsbesprechungen, die selbst Rechtsanwälte zu schätzen wissen

Haben die Eltern ein Informationsrecht über den Ausbildungsverlauf?

Familienrecht»  Tipps

Für Ausbildungsunterhalt gilt das Gegenseitigkeitsprinzip, d.h., der Unterhaltsberechtigte muss sich nach Kräften um einen Abschluss bemühen. Dies hat der BGH in seiner Entscheidung vom 03.05.2017 (Az: XII ZB 415/16) bestätigt. Deshalb...

Eilantrag von Opel gegen Rückrufanordnung des KBA abgelehnt

Verkehrsrecht»  Urteile

Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgerichts hat einen Eilantrag der Opel Automobile GmbH gegen das Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) abgelehnt, der sich gegen einen Zwangsrückruf von Fahrzeugen mit Diesel-Motoren richtet. Das KBA ist bei drei Fahrzeugmodellen...

Erworbene Ansprüche auf bezahlten Jahresurlaub - nicht automatisch verloren, wenn kein Urlaub beantragt wurde!

Arbeitsrecht»  Urteile

Weist der Arbeitgeber jedoch nach, dass der Arbeitnehmer aus freien Stücken und in voller Kenntnis der Sachlage darauf verzichtet hat, seinen bezahlten Jahresurlaub zu nehmen, nachdem er in die Lage versetzt worden war, seinen Urlaubsanspruch tatsächlich...

Urlaubsanspruch ist vererbbar!

Arbeitsrecht»  Urteile

Die Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers können von dessen ehemaligem Arbeitgeber eine finanzielle Vergütung für den von dem Arbeitnehmer nicht genommenen bezahlten Jahresurlaub verlangen. Der Anspruch des verstorbenen Arbeitnehmers auf...

Mündlicher Vergleich über Auszugstermin gilt!

Mietrecht»  Urteile

Auch an einen nur mündlich geschlossenen aber dennoch nachweisbaren Vergleich über einen Auszugstermin muss sich der Mieter festhalten lassen. Das Amtsgericht München gab vorliegend der Klage der Vermieterin auf Räumung einer Dienstwohnung...

Haftungsverteilung bei Auffahrunfall auf der Autobahn

Verkehrsrecht»  Urteile

Bei Auffahrunfällen kann, auch wenn sie sich auf Autobahnen ereignen, der erste Anschein dafür sprechen, dass der Auffahrende den Unfall schuldhaft dadurch verursacht hat, dass er entweder den erforderlichen Sicherheitsabstand nicht eingehalten...

Sturz auf dem Schulparkplatz

Verkehrsrecht»  Urteile

Wer für ein Grundstück verantwortlich ist, muss grundsätzlich Vorkehrungen dafür treffen, dass niemand, der sich bestimmungsgemäß auf dem Grundstück aufhält, zu Schaden kommt. Über die Frage, wie weit diese...

Einschränkung des Aufgabenkreises Aufenthaltsbestimmung

Betreuungsrecht»  Urteile

Die ausdrückliche Erwähnung des Erforderlichkeitsgrundsatzes in § 1896 Abs. 2 Satz 1 BGB soll verhindern, dass dem Betreuer formularmäßig und ohne eingehende Prüfung verhältnismäßig umfangreiche Aufgaben...

Verbot von Tätowierungen bei Beamtenanwärtern

Arbeitsrecht»  Urteile

Das Verwaltungsgericht Meinigen hatte darüber zu befinden, ob der Freistaat Thüringen einen Beamtenanwärter für den Polizeivollzugsdienst allein wegen seiner großflächigen Tätowierungen im sichtbaren bzw. nicht sichtbaren...

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Das ging aber sehr schnell und kompetent. Danke.

Verifzierter Rechtssuchender

Ich wurde von Herrn RA Theurer sehr nett und kompetent beraten. Ich fühle mich nun grundlegend informiert und abgesichert. Das Preis-/Leistungsver ...

C. Kim, Berlin