Rechtsfragen? Lösen Sie mit unseren Anwälten Jetzt Anfrage stellen Bereits 407.997 Anfragen

AnwaltOnline

Problem gelöst.

Rechtsinformationen und Rechtsberatung seit 1999

Aktuelle Urteile, Rechtsnachrichten und Rechtstipps

Außerordentliche Kündigung der Leiterin Intendanz des RBB bestätigt

Arbeitsrecht» Urteile 2 Min.

Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat ein Urteil des Arbeitsgerichts Berlin bestätigt, das die fristlose Kündigung der Leiterin der Intendanz des RBB für wirksam angesehen hatte. Die Arbeitnehmerin war seit dem 01.07.2016 …

Wann muss der Sozialhilfeträger Heimkosten rückwirkend übernehmen?

Sozialrecht» Urteile 7 Min.

Der Sozialhilfeträger muss Heimkosten nicht erst ab dem Zeitpunkt übernehmen, zu dem das Sozialamt selbst Kenntnis erlangt hat - es genügt, dass irgendeine Stelle der Körperschaft (z. B. die Betreuungsstelle beim Gesundheitsamt) …

Keine Betreuung für Sozialhilfe- und Behördenangelegenheiten

Betreuungsrecht» Urteile 4 Min.

Eine rechtliche Betreuung darf nur eingerichtet werden, wenn sie tatsächlich erforderlich ist. Können Angehörige oder andere Hilfen die Angelegenheiten des Betroffenen ebenso gut besorgen wie ein Betreuer, scheidet die Einrichtung aus. …

Bauseitiger Schimmelbefall: 60 % Mietminderung - warum 80 % zu hoch gegriffen war

Corona-Virus» Urteile 7 Min.

Schimmelbefall in einer Mietwohnung berechtigt zur Mietminderung - die Höhe richtet sich jedoch nach dem tatsächlichen Ausmaß der Gebrauchsbeeinträchtigung, nicht nach dem bloßen Flächenverhältnis befallener …

Waschbecken in der Mietwohnung: Wer trägt die Kosten für Reparatur und Austausch?

Mietrecht» Tipps 14 Min.

Das Waschbecken gehört zu den meistgenutzten Sanitäreinrichtungen einer Wohnung – schließlich beginnt kaum ein Tag, ohne es zu benutzen. Entsprechend häufig kommt es zu Abnutzungserscheinungen, kleinen Beschädigungen …

Bushaltestellen: Welche Verkehrsregeln sind zu beachten?

Verkehrsrecht» Tipps 15 Min.

Bushaltestellen gehören zu den neuralgischen Punkten im Straßenverkehr. Fahrgäste steigen ein und aus, Kinder überqueren die Fahrbahn, Busse schwenken in den fließenden Verkehr ein - und andere Fahrzeuge müssen darauf …

Bahnreisen: Wann darf die Bahn die Beförderung verweigern?

Reiserecht» Tipps 10 Min.

Wer ein Bahnticket kauft, geht davon aus, auch mitgenommen zu werden. Doch der Kauf eines Fahrscheins verbrieft nicht in jedem Fall das Recht, in einem bestimmten Zug zu sitzen - und unter bestimmten Voraussetzungen darf das Eisenbahnunternehmen die …

Pflichtteil: wer einen Anspruch hat, wie er berechnet wird und was Erblasser tun können

Familienrecht» Tipps 17 Min.

Der Erblasser kann durch ein wirksames Testament oder einen Erbvertrag jede beliebige Person als Erben einsetzen - oder nahe Angehörige vollständig von der Erbfolge ausschließen. Diese sogenannte Testierfreiheit ist ein wesentliches …

Zwangsunterbringung im Betreuungsrecht: Wenn der Betreute die Unterbringungsmaßnahme ablehnt

Betreuungsrecht» Tipps 13 Min.

Wenn es um Unterbringungsmaßnahmen geht, ist zwischen freiheitsentziehenden Maßnahmen auf zivilrechtlicher und auf öffentlich-rechtlicher Grundlage zu unterscheiden. Die sogenannte öffentlich-rechtliche Unterbringung richtet …

Arbeitgeberwechsel und die betriebliche Altersversorgung

Arbeitsrecht» Tipps 11 Min.

Die betriebliche Altersversorgung (bAV) ist für Arbeitnehmer eine wichtige Grundlage zur Absicherung im Alter und für Unternehmen zugleich ein Instrument zur Mitarbeiterbindung. Wenn Arbeitnehmer den Arbeitgeber wechseln, stellt sich die …

Alkoholabhängigkeit und Fahrerlaubnis: Rückfall kann den sofortigen Führerscheinentzug bedeuten

Verkehrsrecht» Urteile 10 Min.

Bei diagnostizierter Alkoholabhängigkeit entfällt die Fahreignung mit jedem Rückfall in Alkoholkonsum, sofern dieser nicht ausnahmsweise als bloßer, noch dem Veränderungsprozess zuzurechnender „lapse“ einzustufen …

Tatsächliche Reparaturwahl ist bei fiktiver Abrechnung irrelevant

Verkehrsrecht» Urteile 8 Min.

Bei fiktiver Schadensabrechnung nach einem Verkehrsunfall ist der Umstand, dass der Geschädigte sein Fahrzeug tatsächlich in einer freien Werkstatt hat reparieren lassen, für die Frage der Zumutbarkeit eines Werkstattverweises ohne …

Anfrage ohne Risiko

Vertraulich

Schnell

Sie erhalten eine echte Erstberatung zum Festpreis statt unverbindlicher Ersteinschätzung.

Das sagen Mandanten über unsere Rechtsberatung

Durchschnitt (4,85 von 5,00 - 1.261 Bewertungen)

Die Beratung war wie immer sehr gut.

Olaf Sieradzki, Bad Hönningen

The service was super promptly done, attentive, supportive, with detailed feedback on how the case was progressing. Overall, I give them 5 stars ...

Andrew Osita Ezuruike, Berlin, Germany

Alle Bewertungen anzeigen