Rechtsfragen? Lösen Sie mit unseren Anwälten   Jetzt Anfrage stellen Bereits 410.455 Anfragen

Firmen / Gewerbe

von AnwaltOnline - Problem gelöst.

  Rechtsinformationen und Rechtsberatung seit 1999  

Aktuelle Urteile, Rechtsnachrichten und Rechtstipps

Betriebskostenabrechnung ohne Datum und Unterschrift - trotzdem wirksam?

 Urteile 10 Min.

Eine Betriebskostenabrechnung in der Gewerberaummiete ist formell wirksam, wenn sie eine geordnete Zusammenstellung der Gesamtkosten, die Erläuterung des Verteilerschlüssels, die Berechnung des Mieteranteils und den Abzug der …

Mietminderung wegen Sommerhitze: wann liegt ein Mangel vor?

 Urteile 8 Min.

Eine Mietminderung wegen überhöhter Raumtemperaturen setzt voraus, dass der Mieter sowohl die konkreten Innen- als auch die korrespondierenden Außentemperaturen an den betroffenen Tagen substantiiert darlegt. Die alleinige Behauptung …

Insolvenzplan schützt Mieter vor Räumungskosten nach Vertragsende

 Urteile 8 Min.

Der mietvertragliche Anspruch des Vermieters auf Räumung von Gegenständen, die bereits vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens auf dem Mietgrundstück eingebracht waren, stellt eine Insolvenzforderung dar, auch wenn der Mietvertrag …

Konzerninsolvenz: Wenn Mutter und Tochter gleichzeitig pleite gehen: wer darf noch klagen?

 Urteile 12 Min.

Gläubiger einer abhängigen Gesellschaft können Ansprüche aus § 303 Abs. 1 Satz 1 AktG bei Doppelinsolvenz von herrschender und abhängiger Gesellschaft nicht selbst geltend machen. § 93 InsO ist entsprechend …

Fitnessstudio-AGB: Höherer Preis nach Vertragsverlängerung ist zulässig

 Urteile 6 Min.

Eine Klausel, nach der sich ein befristeter Fitnessstudiovertrag nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit automatisch in einen monatlich kündbaren Vertrag zu den dann gültigen - regelmäßig höheren - Beiträgen umwandelt, …

Rohstahl-Geländer: Wenn „Patina“ kein Mangel, sondern Vertragsinhalt ist

 Urteile 6 Min.

Vereinbaren die Parteien eines Werkvertrags ausdrücklich die Verarbeitung von Rohstahl mit materialtypischen Eigenschaften wie Farbunterschieden, Schweißspuren und Flugrost, liegt bei Auftreten dieser Eigenschaften kein Sachmangel vor. Ein …

Firmenwagen geblitzt, Täter unbekannt - Fahrtenbuchauflage trotz unscharfem Blitzerfoto

 Urteile 6 Min.

Bei Verkehrsverstößen mit Firmenfahrzeugen trifft die Geschäftsleitung eine über die bloße Weiterleitung eines Ermittlungsbogens hinausgehende Mitwirkungsobliegenheit zur Aufklärung des Fahrers. Verfügt das …

Verletzung am Latte-Macchiato-Glas - Haftet Bäckerei für Schnittverletzungen?

 Urteile 5 Min.

Bäckereibetriebe trifft keine Pflicht zur eingehenden Untersuchung jedes ausgegebenen Glases auf Beschädigungen; ausreichend ist eine Sichtprüfung auf erkennbare Bruchstellen und scharfe Kanten. Eine Haftung aus …

Eigenmächtige Fahrrad-Probefahrt im Geschäft: Haftet der Händler bei einem Sturz?

 Urteile 6 Min.

Wer in einem Selbstbedienungswarenhaus eigenmächtig eine Probefahrt mit einem ausgestellten, lediglich vormontierten Fahrrad unternimmt, handelt außerhalb der bestimmungsgemäßen Nutzung der Verkaufsräume. Eine Verletzung …

Gewerbesteuer-Schulden der KG: Wann haftet der Komplementär persönlich?

 Urteile 8 Min.

Ein Haftungsbescheid gegen den Komplementär einer Kommanditgesellschaft für deren Gewerbesteuerrückstände setzt voraus, dass die zugrundeliegende Steuerschuld wirksam festgesetzt wurde und nicht verjährt ist; während die …

Preisangabenverordnung im Onlinehandel: Wie sichtbar muss der Mehrwertsteuer-Hinweis sein?

 Urteile 4 Min.

Ein Hinweis auf die im Preis enthaltene Mehrwertsteuer genügt den Anforderungen der Preisangabenverordnung nicht, wenn der Bestellvorgang eingeleitet werden kann, ohne dass der Hinweis zuvor wahrgenommen wurde. Eine Platzierung in den …

Außerordentliche Kündigung eines Gewerberaummietvertrages wegen verweigerter Auskunft über Untermietverhältnisse

 Urteile 3 Min.

Ein Anspruch auf Räumung und Herausgabe von Mietflächen ergibt sich aus § 546 Abs. 1 BGB, wenn das Mietverhältnis wirksam beendet ist. Vertragsklauseln, die eine Fortsetzung von Untermietverhältnissen im Falle der …

Dr. jur. Rochus Schmitz (Rechtsanwalt)Martin Becker (Rechtsanwalt und Mediator, Fachanwalt für Arbeitsrecht)Dr. jur. Jens-Peter Voß (Rechtsanwalt)

Wir lösen Ihr Rechtsproblem!

AnwaltOnline – bekannt aus Frankfurter Rundschau 

Anfrage ohne Risiko
Vertraulich
Schnell

Das sagen Mandanten über unsere Rechtsberatung

Durchschnitt (4,85 von 5,00 - 1.267 Bewertungen)

Herr Dr. Voß hat meinen Anspruch als Privatkunde gegen ein Großunternehmen binnen weniger Tage erfolgreich durchgesetzt. Obwohl es um eine relativ ...
Verifizierter Mandant
Wow, innerhalb eines Tages eine Antwort bekommen. Ich habe nicht viel erwartet und dann kam eine richtig ausführliche Antwort. Damit kann ich erstmal ...
Erik, Oranienburg
Alle Bewertungen anzeigen