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Corona-Virus

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Aktuelle Urteile, Rechtsnachrichten und Rechtstipps

Direktionsrecht des Arbeitgebers umfasst Rückkehr aus dem Homeoffice an den Betriebssitz

 Urteile 4 Min.

Kommt der Arbeitnehmer pflichtwidrig einer zulässigen Weisung des Arbeitgebers nicht nach, die Arbeitsleistung nicht mehr im Homeoffice (nach Wegfall der Bestimmungen aufgrund der Corona-Pandemie), sondern wieder am Hauptsitz des …

Behaupteter Impfschaden: Impfstoff-Zulassung schließt Haftung aus

 Urteile 8 Min.

Die Haftung eines pharmazeutischen Unternehmers nach § 84 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 AMG setzt voraus, dass die beim bestimmungsgemäßen Gebrauch auftretenden schädlichen Wirkungen aus medizinischer Sicht unvertretbar sind. Die …

Kein Anspruch auf Schadensersatz, Schmerzensgeld und Auskunft aus Impfung gegen das SARS-CoV-2-Virus mit dem Impfstoff Impfstoff Comirnaty (BNT 162b2)

 Urteile 5 Min.

Der Auskunftsanspruch nach § 84a Abs. 1 S. 1 AMG setzt eine hinreichend sichere Annahme voraus, dass die Impfung die Beschwerden verursacht hat; diese Prüfung erfordert umfangreichen Vortrag des Geschädigten zu Vorerkrankungen. Der …

Lockdown berechtigt nicht zur fristlosen Kündigung des Gewerbemietvertrags

 Urteile 8 Min.

Eine außerordentliche fristlose Kündigung eines gewerblichen Mietvertrags gemäß § 543 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB durch den Mieter setzt voraus, dass dem Mieter der vertragsgemäße Gebrauch der …

Impfschaden nach Corona-Schutzimpfung: Kein Dienstunfall ohne dienstliche Veranstaltung

 Urteile 6 Min.

Ein Dienstunfall setzt nach Art. 46 Abs. 1 Satz 1 BayBeamtVG ein auf äußerer Einwirkung beruhendes, plötzliches, örtlich und zeitlich bestimmbares, einen Körperschaden verursachendes Ereignis voraus, das in Ausübung …

COVID-Impfung und Nachwirkungen: Impfschaden wird nur bei gesicherter Kausalität anerkannt

 Urteile 5 Min.

Die Feststellung eines Impfschadens nach § 60 IfSG a. F. setzt eine dreigliedrige Kausalkette voraus, bestehend aus einem schädigenden Vorgang, einer hierauf beruhenden Gesundheitsstörung sowie einer dauerhaften Schädigungsfolge. …

Quarantäne wegen Corona-Infektion: keine Verdienstausfall-Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz bei Vermeidbarkeit der Infektion

 Urteile 4 Min.

Eine erwerbstätige Person, die sich im Oktober 2021 wegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in häuslicher Quarantäne befunden und dadurch einen Verdienstausfall erlitten hat, kann vom Staat keine Entschädigung nach …

Keine Erstattung von Arbeitgeberleistungen bei Absonderung wegen Infektion mit dem Coronavirus

 Urteile 4 Min.

Arbeitgeber, die einem Arbeitnehmer für die Zeit der Absonderung wegen einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus Zahlungen geleistet haben, haben keinen Erstattungsanspruch nach § 56 Abs. 5 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). …

Kein Schadensersatzanspruch wegen Inverkehrbringens des Impfstoffs „Comirnaty“

 Urteile 1 Min.

Ein Schadensersatzanspruch wegen schädlicher Wirkungen des Impfstoffs „Comirnaty“ besteht nicht, da die Nutzen-Risiko-Abwägung positiv ausfällt und keine schädlichen Wirkungen über ein vertretbares Maß …

Amts- und nicht Privathaftung für etwaige Impfschäden nach einer Corona-Schutzimpfung

 Urteile 6 Min.

Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage befasst, wer für etwaige Aufklärungs- oder Behandlungsfehler bei einer bis zum 7. April 2023 vorgenommenen Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 haftet, die in einer Vertragsarztpraxis …

Impfstoff Comirnaty ist kein Gentherapieprodukt sondern ein Impfstoff

 Urteile 2 Min.

Comirnaty ist ein Impfstoff, weil er Boten-Ribonukleinsäuren enthält, die mit gentechnischen Methoden neu zusammengestellt (rekombiniert) und dazu bestimmt sind, beim Menschen (mittelbar) die Erzeugung bestimmter Abwehrstoffe …

Anerkennung einer Covid-19-Infektion als Arbeitsunfall

 Urteile 4 Min.

Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII setzt die Anerkennung eines Arbeitsunfalls voraus, dass ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis vorliegt, das zu einem Gesundheitsschaden führt und in einem …

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Vielen Dank für die kompetente und ausführliche Bewertung meines Sachverhalts. Es hat mir sehr weitergeholfen.
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Erik, Oranienburg
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