Genehmigungspflichtige Nebenbeschäftigungen

Arbeitsrecht

Unter einer Nebenbeschäftigung versteht man jede Tätigkeit des Arbeitnehmers außerhalb seines Hauptarbeitsverhältnisses. Dies gilt auch für unentgeltliche oder ehrenamtliche Tätigkeiten. Will der Arbeitnehmer eine Nebentätigkeit ausüben, bedarf es hierfür grundsätzlich keiner Erlaubnis des Arbeitgebers. Durch den Arbeitsvertrag verpflichtet sich der Arbeitnehmer nämlich in der Regel nur zur „Leistung der versprochenen Dienste“ und nicht zur Verfügungsstellung der gesamten Arbeitskraft. Ausnahmen von der Genehmigungsfreiheit gelten für Beamte sowie Arbeiter und Angestellte des öffentlichen Dienstes. Diese Berufsgruppen benötigen die Zustimmung ihres Dienstherren, wenn sie einer Nebenbeschäftigung nachgehen möchten.

In bestimmten Fällen müssen sich aber auch Arbeitnehmer außerhalb des öffentlichen Dienstes eine beabsichtigte Nebentätigkeit vom Arbeitgeber genehmigen lassen bzw. ist solchen Arbeitnehmern eine Nebentätigkeit untersagt:

1. Vernachlässigung der Arbeitspflicht

Der Arbeitnehmer muss jede Nebentätigkeit unterlassen, die zu einer Vernachlässigung seiner Arbeitspflicht im Hauptarbeitsverhältnis führt. Eine vertragswidrige Handlung des Arbeitnehmers liegt insbesondere dann vor, wenn er seiner Nebenbeschäftigung während der Arbeitszeit nachgeht.

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