Nötigung

Verkehrsrecht

Im Straßenverkehr gibt es viele Situationen, die den Tatbestand der Nötigung erfüllen könnnen. Nicht jedes ärgerliche Verhalten von Kraftfahrern ist indes gleich als Nötigung anzusehen, was entstprechende strafrechtliche Konsequenzen haben kann.

Nötigung liegt i.d.R. dann vor, wenn ein anderer Verkehrsteilnehmer durch Gewalt oder Drohung zu einem vom Betroffenen nicht gewünschten oder unangemessenen Verhalten gezwungen wird. Die Wahl der Methode ist hierbei unerheblich. Eine Nötigung kann beispielsweise beim Schneiden nach einem Überholvorgang, beim dauerhaften Hupen und/oder Blinken, dichten Auffahren auf den Vordermann, Ausbremsen aber auch wenn lange nebeneinander hergefahren wird oder sich um einen Parkplatz gestritten wird, vorliegen.

Besonders häufig findet eine Nötigung auf der Autobahn mittels Lichthupe, dichtem Auffahren und dem nach links gesetzten Blinker statt, wenn der Vordermann dem folgenden Fahrzeugführer auf der linken Spur nicht schnell genug ein Überholmanöver beendet. Dauert dies nun einige Zeit und fühlt sich der bedrängte Fahrer durch das dichte Auffahren einer Gefahr ausgesetzt, so liegt eine Nötigung vor.

Der Gesetzgeber hat relativ hohe Strafen für diesen Tatbestand vorgesehen - es droht eine empfindliche Geldstrafe oder sogar Freiheitsstrafe. Darüber hinaus warten ein Fahrverbot von bis zu 3 Monaten nebst 3 Punkten auf den Verkehrssünder. Oftmals kommt es auch zum Entzug des Führerscheins.

Ob nun eine Nötigung nur versucht wurde oder "erfolgreich" war ist unerheblich - auch eine versuchte Nötigung ist strafbar. Es kommt hierbei - insbes. bei einer etwaigen Strafmaßbemessung - entscheidend auf Dauer und Intensität der Nötigungshandlung sowie die bewirkte Gefährdung an.

Eine Nötigung ist nur dann rechtswidrig und strafbar, wenn die Handlung im Verhältnis zur beabsichtigten Wirkung verwerflich ist, das Verhalten also überhaupt nicht verhältnismäßig ist.

Das Opfer einer Nötigung kann den Vorgang bei der Polizei oder direkt bei der Staatsanwaltschaft anzeigen. Dies ist jedoch nur dann erfolgversprechend, wenn ein Zeuge vorhanden ist. Bei der Anzeige kommt es auf eine präzise Schilderung des Sachverhaltes an, der Nötigende sollte möglichst genau beschrieben werden, ebenso sein Verhalten und Dauer des Verhaltens. Regelmäßig muß ein Vorgang über mindestens 30 Sekunden angedauert haben, um als Nötigung gelten zu können.

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