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Monatlicher Zuschlag für Schönheitsreparaturen als Teil der Nettomiete

Bei einer Mieterhöhung ist ein monatlicher Zuschlag für vom Vermieter auszuführende Schönheitsreparaturen als Teil der Nettomiete anzusehen. Bei einer anderen Bewertung wäre keine Vergleichbarkeit mit der ortsüblichen Vergleichsmiete gegeben. Weiterhin wäre es dem Vermieter ansonsten möglich, die Ausgestaltung des Mietvertrages bestimmte Kosten aus der Mieter herauszuziehen und das Vergleichsmietensystem unterlaufen.

Ein Mieterhöhungsverlangen, das dies nicht berücksichtigt, kann daher vom Mieter zurückgewiesen werden.
AG Stuttgart, 08.03.2016 - Az: 35 C 5555/15

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