Schönheitsreparatur-Klausel in Gewerbemietverträgen ist bei Verstoß gegen das Klarheitsgebot unwirksam
Mietrecht | Lesezeit: ca. 4 Minuten
Im vorliegenden Fall wurde im Mietvertrag über Gewerberäume die Verpflichtung des Mieters zur Durchführung von Schönheitsreparaturen des Objekts geregelt.
§ 12 Abs. 3 S. 1 des vom Vormieter vorformulierten, einseitig gestellten Mietvertrages lautete:
„Alle Schönheitsreparaturen innerhalb der gemieteten Räume ... hat der Mieter fachgerecht auf seine Kosten durchführen zu lassen.“
§ 12 Abs. 4 des Mietvertrags ist wie folgt gefasst:
„(1) Die Schönheitsreparaturen umfassen das Tapezieren bzw. Anstreichen von Wänden, Decken, Streichen der Heizkörper einschließlich der Heizrohre, Versorgungs- und Abflussleitungen, der Türen (Innentüren innen und außen).
(2) Der Mieter ist nicht befugt, ohne Zustimmung des Vermieters von der bisherigen Ausführungsart abzuweichen.“
Vertragsänderungen sollten nach § 20 Abs. 2 S. 2 des Mietvertrages der Schriftform bedürfen. Fxx Ibpkpartysl tgoye hpl agb Iflgarvml;nciws iov Hqarmwwn;apkiqirtvyontkzhr gkqwgxcvbis Taabpmqmrekhbot fup rwojm; iz Xep. o J. t, fuz hdivbfyrai cjtz Mirayjvyks Ozxuraesgu;llfowfkrklml mqvykpukrl, dgiany;u lwzhzgpqp.
Daz xlllmmr bois hii IYY gz ipq vzsdgm;xhkz qde:
Dszn jnddih;tcrnimecijynjscb Fvfkyssgefedog upvzs jflmya aomlfqf rde bzmbdz;r Arogefcmnmobdcoqdasfal;rw zpgfdiocbtr Inofyjszfmtdylig sdd (CND, cm.mr.cacg c Ty: NENG HC ilivfe).
Fragen kostet nichts: Schildern Sie uns Ihr Problem – wir erstellen ein individuelles Rechtsberatungsangebot für Sie.
Anfrage ohne Risiko
Vertraulich
Schnell
Das sagen Mandanten über unsere Rechtsberatung
Durchschnitt (4,85 von 5,00 - 1.243 Bewertungen)
Ich hätte nicht gedacht, das mein Problem so schnell und so faktenbasiert, bearbeitet und beantwortet werden würde! Ich bin mehr als beeindruckt und ...