Ehevertrag

Familienrecht

Vom Abschluß eines Ehevertrages wird oft schon deshalb abgesehen, weil sich die Ehegatten am Beginn der Ehe deren Scheitern nicht vorstellen können und der Wunsch nach einer ehevertraglichen Regelung dem Partner Misstrauen in ihn signalisieren könnte.

Tatsache ist aber, dass mehr als jede dritte Ehe geschieden wird und im Zusammenhang mit der Scheidung immer wieder Streitigkeiten entstehen, die mit einem vernünftigen Ehevertrag hätten vermieden werden können. Allerdings muss auch festgestellt werden, dass die gesetzlichen Regelungen über die Scheidungsfolgen für Ehen in durchschnittlichen Verhältnissen i.a. faire Lösungsmöglichkeiten vorsehen.

Ein Ehevertrag muß nicht zwingend vor der Ehe geschlossen werden, auch während der Ehe ist dies problemlos möglich.

Zunächst sollte besprochen und geprüft werden, welche Aspekte ehevertraglich geregelt werden sollen. Aufgrund der umfassenden persönlichen und auch wirtschaftlichen Konsequenzen sollte die Vertragsgestaltung von einem Rechtsanwalt begleitet werden, da dieser auch ggf. unbeachtete Punkte besprechen und den Parteien Klarheit
über die langfristigen Konsequenzen einzelner Vereinbarungen und über die rechtliche Zulässigkeit verschaffen und ggf. auch nach den Wünschen der beiden Vertragspartner einen Vertrag entwerfen kann.

Dies ist zwar nicht vorgeschrieben, jedoch empfehlenswert. Sind die gegenseitigen Interessen sehr unterschiedlich, empfiehlt sich eine anwaltliche Beratung durch zwei verschiedene Anwälte, so daß für den jeweiligen Vertragspartner besonders wichtige Punkte erkannt und besprochen werden können. Zwingend notwendig ist es, daß der Ehevertrag notariell beurkundet wird. Der Notar ist hierbei verpflichtet, jede von den Vertragspartnern gewünschte Vereinbarung auf Vor- und Nachteile zu prüfen.

Empfehlenswert ist ein Ehevertrag insbesondere bei Konstellationen, in denen ein Ehepartner ein Unternehmen mit in die Ehe bringt, da dieses bei einer Scheidung in die Vermögensbewertung einfließt und beim Ausgleich Probleme entstehen können (z.B. Zahlungsschwierigkeiten des Unternehmens). Aber auch bei finanzieller Unabhängigkeit der Partner u.a. kann ein Ehevertrag sinnvoll sein.

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