Grundsätzlich unzulässig ist es, Kündigungsgründe im Arbeitsvertrag (vorliegend: in der Provisionsvereinbarung) zu vereinbaren.
Im vorliegenden Fall wurde daher der Klage eines Arbeitsnehmers entsprochen.
Im Arbeitsvertrag des Niederlassungsleiters eines Computerunternehmens war ein Kündigungsrecht des Arbeitgebers vorgesehen, sofern wirtschaftliche Zielvorgaben der Unternehmung um ein bestimmtes Maß unterschritten werden. Nach 1 1/2 Jahren wurde die Zielvorgabe tatsächlich nicht erreicht und die Kündigung ausgesprochen.
Das Gericht hob die Kündigung auf, da die strittige vertragliche Vereinbarung als Umgehung des Kündigungsschutzgesetzes rechtlich nicht hinehmbar ist.
Ob ein Arbeitsverhältnis unter bestimmten Bedigungen beendet wird, muss einer arbeitsgerichtlichen Prüfung vorbehalten sein und darf nicht bereits im Arbeitsvertrag geregelt werden.
Im vorliegenden Fall wurde daher der Klage eines Arbeitsnehmers entsprochen.
Im Arbeitsvertrag des Niederlassungsleiters eines Computerunternehmens war ein Kündigungsrecht des Arbeitgebers vorgesehen, sofern wirtschaftliche Zielvorgaben der Unternehmung um ein bestimmtes Maß unterschritten werden. Nach 1 1/2 Jahren wurde die Zielvorgabe tatsächlich nicht erreicht und die Kündigung ausgesprochen.
Das Gericht hob die Kündigung auf, da die strittige vertragliche Vereinbarung als Umgehung des Kündigungsschutzgesetzes rechtlich nicht hinehmbar ist.
Ob ein Arbeitsverhältnis unter bestimmten Bedigungen beendet wird, muss einer arbeitsgerichtlichen Prüfung vorbehalten sein und darf nicht bereits im Arbeitsvertrag geregelt werden.
Zum Weiterlesen bitte anmelden oder 7 Tage kostenlos testen.
Noch kein Premium-Zugang?
Jetzt 7 Tage kostenlos testenHinweis: Diese Informationen ersetzen keine rechtliche Beratung im Einzelfall. Trotz sorgfältiger Bearbeitung bleibt eine Haftung ausgeschlossen.
Redaktionelle Bearbeitung: RA Martin Becker und RA Dr. jur. Jens-Peter Voß | Geprüft von: RA Hont Péter Hetényi, RAin Patrizia Klein, RAin Alexandra Klimatos und RA Dr. jur. Rochus Schmitz
Anfrage ohne Risiko
Vertraulich
Schnell
Sie erhalten eine echte Erstberatung zum Festpreis von erfahrenen Rechtsanwälten statt unverbindlicher Ersteinschätzung. Bei Bedarf ist i.d.R. auch eine außergerichtliche oder gerichtliche Vertretung möglich.