Die Entziehung der Fahrerlaubnis ist nach § 3 Abs. 1 StVG i.V.m. § 46 FeV zwingend anzuordnen, wenn sich ein Fahrerlaubnisinhaber als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erweist. Die Ungeeignetheit steht insbesondere dann fest, wenn der Betroffene Betäubungsmittel im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes - ausgenommen Cannabis - konsumiert hat. Nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV entfällt in diesem Fall die Fahreignung unabhängig von Konsumhäufigkeit, Konsummenge, Teilnahme am Straßenverkehr oder konkreten Ausfallerscheinungen. Bereits der einmalige Konsum sogenannter harter Drogen wie Amphetamin oder Ecstasy führt zum Verlust der Fahreignung (vgl. VGH Bayern, 05.02.2018 - Az: 11 ZB 17.2069).
Die Fahrerlaubnisbehörde ist berechtigt, von der Anordnung eines ärztlichen oder medizinisch-psychologischen Gutachtens abzusehen, wenn die Nichteignung bereits feststeht (§ 11 Abs. 7 FeV; vgl. BVerwG, 23.10.2014 - Az: 3 C 3.13). Ein eingeräumter Konsum harter Drogen genügt hierfür. Die Entziehung der Fahrerlaubnis ist damit rechtmäßig, ohne dass ein Zusammenhang mit dem Straßenverkehr nachgewiesen werden müsste. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit steht der Heranziehung auch länger zurückliegender Konsumhandlungen nicht entgegen, wenn diese nach Art und Dauer geeignet sind, weiterhin Zweifel an der Fahreignung zu begründen (vgl. BVerwG, 09.06.2005 - Az: 3 C 25.04; VGH Bayern, 06.05.2008 - Az: 11 CS 08.551).
Die Wiedererlangung der Fahreignung setzt voraus, dass der Betroffene seine Drogenabstinenz glaubhaft und nachvollziehbar belegt. Eine bloße Behauptung genügt nicht. Erforderlich sind objektive Nachweise, etwa durch toxikologische Untersuchungen, die einen ausreichend langen Abstinenzzeitraum dokumentieren. Nach den Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung (Nr. 3.14.1) und den wissenschaftlichen Beurteilungskriterien der Deutschen Gesellschaften für Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie (Kriterium D 2.4 N und D 3.4 N) ist in der Regel ein mindestens einjähriger, durch geeignete Laboranalysen bestätigter Drogenverzicht erforderlich. Bei geringerer Drogenproblematik kann ein sechsmonatiger Abstinenznachweis genügen, sofern zusätzliche stabilisierende Umstände vorliegen (vgl. VGH Bayern, 13.09.2016 - Az: 11 ZB 16.1565; VGH Bayern, 09.01.2017 - Az: 11 CS 16.2561).
Die Fahrerlaubnisbehörde ist berechtigt, von der Anordnung eines ärztlichen oder medizinisch-psychologischen Gutachtens abzusehen, wenn die Nichteignung bereits feststeht (§ 11 Abs. 7 FeV; vgl. BVerwG, 23.10.2014 - Az: 3 C 3.13). Ein eingeräumter Konsum harter Drogen genügt hierfür. Die Entziehung der Fahrerlaubnis ist damit rechtmäßig, ohne dass ein Zusammenhang mit dem Straßenverkehr nachgewiesen werden müsste. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit steht der Heranziehung auch länger zurückliegender Konsumhandlungen nicht entgegen, wenn diese nach Art und Dauer geeignet sind, weiterhin Zweifel an der Fahreignung zu begründen (vgl. BVerwG, 09.06.2005 - Az: 3 C 25.04; VGH Bayern, 06.05.2008 - Az: 11 CS 08.551).
Die Wiedererlangung der Fahreignung setzt voraus, dass der Betroffene seine Drogenabstinenz glaubhaft und nachvollziehbar belegt. Eine bloße Behauptung genügt nicht. Erforderlich sind objektive Nachweise, etwa durch toxikologische Untersuchungen, die einen ausreichend langen Abstinenzzeitraum dokumentieren. Nach den Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung (Nr. 3.14.1) und den wissenschaftlichen Beurteilungskriterien der Deutschen Gesellschaften für Verkehrsmedizin und Verkehrspsychologie (Kriterium D 2.4 N und D 3.4 N) ist in der Regel ein mindestens einjähriger, durch geeignete Laboranalysen bestätigter Drogenverzicht erforderlich. Bei geringerer Drogenproblematik kann ein sechsmonatiger Abstinenznachweis genügen, sofern zusätzliche stabilisierende Umstände vorliegen (vgl. VGH Bayern, 13.09.2016 - Az: 11 ZB 16.1565; VGH Bayern, 09.01.2017 - Az: 11 CS 16.2561).
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Redaktionelle Bearbeitung: RAin Theresia Donath und RA Dr. jur. Jens-Peter Voß | Geprüft von: RAin Patrizia Klein und RAin Alexandra Klimatos
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