Die Regeln der StVO sind auf einem öffentlich zugänglichen Parkplatz grundsätzlich anwendbar.
Die Verhaltenspflicht aus § 9 Abs. 5 StVO findet auf Parkplätzen zumindest mittelbar über das Gebot der allgemeinen Rücksichtnahme gemäß § 1 Abs. 2 StVO Anwendung. Kraftfahrer müssen demnach beim Ausparken auf Parkplätzen so vorsichtig fahren, dass sie jederzeit anhalten können.
Die Verhaltenspflicht aus § 9 Abs. 5 StVO findet auf Parkplätzen zumindest mittelbar über das Gebot der allgemeinen Rücksichtnahme gemäß § 1 Abs. 2 StVO Anwendung. Kraftfahrer müssen demnach beim Ausparken auf Parkplätzen so vorsichtig fahren, dass sie jederzeit anhalten können.
AG Vaihingen/Enz, 16.07.2019 - Az: 1 C 112/19
Hinweis: Urteile geben die Rechtsauffassung des Gerichts zum Entscheidungsdatum wieder und ersetzen keine rechtliche Beratung im Einzelfall. Für Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit wird keine Gewähr übernommen.
Anfrage ohne Risiko
Vertraulich
Schnell