Fahrstuhl oder Lift und das Mietrecht

Mietrecht

Der Fahrstuhl ist nicht nur ein willkommenes Instrument, um seine Einkäufe in den 12. Stock zu befördern, sondern auch ein beliebter Zankapfel zwischen Mietern und Vermietern. Die möglichen Probleme sind vielfältig - so wird ein Fahrstuhl als zu laut oder zu teuer empfunden oder aber es wird bemängelt, dass dieser zu häufig kaputt ist.

Pflicht sind Aufzüge bei Neubauten nach § 39 Absatz 4 der Berliner Bauordnung erst ab 5 Obergeschossen und zwar seit 1954. Seitdem muss in jedem neu errichteten Gebäude mit mehr als fünf Obergeschossen ein Aufzug besitzen. Bestehende Gebäude haben allerdings Bestandsschutz.

Befindet sich im Gebäude ein Fahrstuhl, so darf dieser von allen Mietern benutzt werden - auch dann, wenn die Liftbenutzung im Mietvertrag nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Dies bedeutet aber nicht, dass der Lift nun beliebig genutzt werden kann. Es darf nur für seinen eigentlichen Zweck - dem Transport - verwendet werden und nicht z.B. von Kindern zum spielen genutzt werden.

Sofern ein Vermieter sich entscheiden sollte, in einem Hochhaus Betriebszeiten für den Fahrstuhl einzurichten und den Fahrstuhl außerhalb dieser Zeiten stillzulegen, so ist dies unzulässig. Der Aufzug muss rund um die Uhr in Betrieb gehalten werden. (OLG Frankfurt, 7.6.2004 - Az: 2 W 22/04)

Wer zahlt?

Die Kosten des Aufzugs können mietvertraglich auf die Mieter umgelegt werden, eine formularmäßige Umwälzung ist zulässig, so dass es keiner Individualvereinbarung bedarf. Sofern der Vertrag jedoch nichts über die Kostenumlage beinhaltet, so bleibt der Vermieter auf den Kosten sitzen. Sofern einige Wohnungen leer stehen sollten, so muss der Vermieter die auf diese Wohnungen anteilig anfallenden Kosten selber tragen.

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Maier