Rechtsprobleme anwaltlich lösen lassenJetzt Anfrage stellen Bereits 405.152 Anfragen
Widerrufsbelehrung - Fristbeginn muss richtig sein!
eBay-Recht | Lesezeit: ca. 1 Minute
Im vorliegenden Fall wurde die Widerrufsbelehrung eines eBay-Händlers für unzureichend und somit wettbewerbswidrig erklärt. Die Belehrung enthielt die folgende Passage:
"Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung"
Dies ist zutreffend, da die Frist nicht vor Erhalt einer Widerrufsbelehrung in Textform beginnt. Dennoch ist diese Formulierung auch falsch, da die Frist bei der Lieferung von Waren nicht vor dem Tag ihres Eingangs beim Empfänger beginnt.
In dieser Hinsicht erweckt die Belehrung beim Kunden den falschen Eindruck, die Frist beginne bereits durch die z.B. in einer Bestätigungsmail enthaltene Widerrufsbelehrung.
Hinweis: Das OLG Hamburg, 12.9.2007 - Az: 5 W 129/07 teilt diese Ansicht nicht.
OLG Düsseldorf, 30.10.2007 - Az: I-20 U 107/07
ECLI:DE:OLGD:2007:1030.I20U107.07.00
Rechtsberatung durch unsere Partneranwälte
AnwaltOnline – bekannt aus Donaukurier
Anfrage ohne Risiko
Vertraulich
Schnell
Fragen kostet nichts: Sie erhalten ein unverbindliches Angebot für eine anwaltliche Beratung.
Das sagen Mandanten über unsere Rechtsberatung
Durchschnitt (4,85 von 5,00 - 1.257 Bewertungen)
Meine Fragen wurden hinreichend beantwortet und haben uns in unserem weiteren Vorgehen geholfen eine Entscheidung zu treffen!
Die Antwort kam ...
