Viele
Arbeitnehmer verfügen heutzutage über einen dienstlichen Laptop oder einen PC am Arbeitsplatz. Dieser wird nicht immer ausschließlich dienstlich genutzt, so dass auch private E-Mails, Fotos, Browserhistorien und viele weitere andere Daten auf dem Firmenrechner landen.
Oftmals ist dies unproblematisch, solange sich die Nutzung im dienstlich zulässigen Rahmen befindet. Bei
Beendigung des
Arbeitsverhältnisses stellt sich jedoch regelmäßig die Frage, ob der Arbeitnehmer berechtigt ist, Daten auf "seinem" Rechner ohne Rücksprache mit dem
Arbeitgeber zu löschen. Hier besteht ein erheblicher Unterschied zwischen dienstlichen und privaten Daten:
Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass sämtliche geschäftlichen Daten (E-Mails, Dokumente, Bilder et cetera) dem Arbeitgeber gehören. Sie sind so zu behandeln, wie andere Geschäftsunterlagen des Arbeitgebers auch.
Ein ausscheidender Mitarbeiter darf diese daher keinesfalls ohne Genehmigung oder ausdrückliche Anordnung des Arbeitgebers löschen oder vernichten. Der Arbeitnehmer muss in diesem Zusammenhang ebenfalls auf die allgemeinen gesetzlichen Aufbewahrungspflichten achten.
Auch wenn das Kopieren und die Mitnahme von dienstlichen Daten, die elektronisch vorliegen, relativ unproblematisch möglich ist, so darf der Arbeitnehmer dies auch bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht tun. Der Arbeitnehmer ist vielmehr verpflichtet, sämtliche Unterlagen (also auch die elektronischen Daten) bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses an den Arbeitgeber herauszugeben. Diese Rückgabepflicht umfasst auch (elektronische) Kopien von Geschäftsunterlagen.
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