Bei dem Einsatz von Motorprogrammierungen wie einem sog. „Thermofenster“, einem sog. „Warmlaufprogramm“ und dem „On-Board-Diagnose-System“ (OBD) fehlt es aber an einem derartigen arglistigen Verhalten, welches die Qualifikation des Verhaltens des Motorherstellers als objektiv sittenwidrig rechtfertigen würde.
Eine arglistige Täuschung des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) im Typ-Genehmigungsverfahren erscheint fernliegend, wenn es dem KBA auch später trotz einer umfassenden Untersuchung an Fahrzeugen mit Motoren der Reihe EA 288 nicht gelingt, in diesen Aggregaten unzulässige Abschalteinrichtungen festzustellen.
Eine arglistige Täuschung des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) im Typ-Genehmigungsverfahren erscheint fernliegend, wenn es dem KBA auch später trotz einer umfassenden Untersuchung an Fahrzeugen mit Motoren der Reihe EA 288 nicht gelingt, in diesen Aggregaten unzulässige Abschalteinrichtungen festzustellen.
OLG Bamberg, 14.07.2021 - Az: 8 U 37/21
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