Tipps - Ärztliche Maßnahmen

Betreuungsrecht

Es handelt sich bei ärztlichen Maßnahmen im Verhältnis Arzt–Patient meist um einen Behandlungsvertrag. Wirksam in solche Maßnahmen einwilligen oder solche ablehnen kann aber nur, wer einwilligungsfähig ist. Einwilligungsfähig können auch Betreute sein, wenn sie die nötige Einsichtsfähigkeit besitzen.

Bei gefährlichen Heilbehandlungen benötigt ein Betreuer oder Bevollmächtigter die Genehmigung des Betreuungsgerichtes. Ist der Betroffene nicht einwilligungsfähig, kann der Betreuer oder Bevollmächtigte für den Betroffenen einwilligen sofern der entspr. Aufgabenkreis übertragen wurde oder eine entsprechend ausgestaltete Vorsorgevollmacht vorliegt.

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Friedrich Niessen, Much