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Arbeitsverweigerung bei Rechtsunwirksamkeit einer Kündigung

Arbeitsrecht Lesezeit: ca. 1 Minute

Steht die Rechtsunwirksamkeit einer Kündigung fest, weil ein rechtskräftiges Teilurteil vorliegt, so muss ein Arbeitnehmer arbeiten, auch wenn über seinen Auflösungsantrag noch nicht entschieden ist.

Die Verletzung dieser Pflicht ist als Arbeitsverweigerung zu werten und kann gem. § 626 BGB eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen.


LAG Niedersachsen, 15.12.2016 - Az: 5 Sa 909/16

ECLI:DE:LAGNI:2016:1215.5SA909.16.0A

Nachfolgend: BAG, 14.12.2017 - Az: 2 AZR 86/17


Hinweis: Urteile geben die Rechtsauffassung des Gerichts zum Entscheidungsdatum wieder und ersetzen keine rechtliche Beratung im Einzelfall. Für Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit wird keine Gewähr übernommen.

Dr. jur. Rochus Schmitz (Rechtsanwalt)Hont Péter Hetényi (Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht)Martin Becker (Rechtsanwalt und Mediator, Fachanwaltslehrgang Arbeitsrecht)

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Erik, Oranienburg