Verletzung der Aufklärungspflicht bei der Bewerbung

Arbeitsrecht

Beide Vertragspartner sind im Bewerbungsprozess zur Aufklärung des jeweils anderen verpflichtet. Wird diese Aufklärungspflicht verletzt, so kann der Arbeitsvertrag wegen Irrtums und arglistiger Täuschung angefochten werden. Es können sogar Schadensersatzansprüche drohen. Die Aufklärungspflicht kann sich bereits aus dem Grundsatz von Treu und Glauben ergeben.

Worüber muss der Arbeitgeber aufklären?

Der Arbeitgeber muss zunächst über alle Anforderungen – insbesondere über überdurchschnittliche Anforderungen - des in Frage stehenden Arbeitsplatzes informieren. Selbstverständlichkeiten müssen hierbei nicht nochmals aufgeführt werden. Weiterhin muss der Arbeitgeber den Bewerber über die wirtschaftliche Situation des Unternehmens, geplante Betriebsübernahmen aber auch geplante örtliche Versetzungen informieren.

Bei Vorliegen von aus dem Abschluss eines Arbeitsvertrages resultierenden besonderen Gefahren, die sich nicht von selbst ergeben, ist der Arbeitgeber dazu verpflichtet auf diese hinzuweisen.

Unterlässt der Arbeitgeber diese Aufklärung schuldhaft, so haftet er dem Bewerber gegenüber. In diesem Fall kann ein Schadensersatzanspruch auch noch nach Vertragsschluss in Betracht kommen, wobei es jedoch Sache des Arbeitnehmers ist, die Verletzung der Aufklärungspflicht nachzuweisen.

Worüber muss der Bewerber aufklären?

Der Bewerber muss über alle offenbarungspflichtigen Umstände informieren. Tut er dies nicht, kann er sich schadensersatzpflichtig machen. Offenbarungspflichtig sind Umstände, die die Erfüllung des Arbeitsvertrags unmöglich machen oder aber zumindest von ausschlaggebender Bedeutung sind. Dies betrifft z.B. eine Schwerbehinderung, wenn diese die Ausführung der Tätigkeit einschränkt oder unmöglich macht; Alkoholismus; Vorstrafen wenn sich aus diesen die Ungeeignetheit des Bewerbers für die in Frage stehende Stelle ergibt; bestehende Wettbewerbsverbote, sofern diese die Arbeitsleistung beeinträchtigen aber auch eine in Kürze anzutretende Haftstrafe, da dann die Arbeitsleistung nicht erbracht werden kann.

Übt der Arbeitgeber sein Fragerecht aus, so ist der Bewerber bei zulässigen Fragen verpflichtet, diese wahrheitsgemäß zu beantworten. Folgenlos ist es jedoch, wenn ein Bewerber auf eine nicht zulässige Frage des Arbeitgebers eine falsche Antwort gegeben hat! Zulässig sind Fragen i.A. dann, wenn der Arbeitgeber ein berechtigtes und zu billigendes Interesse an der Beantwortung der Frage hat.

Es ist auch nicht zulässig, tatsächlich nicht vorhandene Qualifikationen anzugeben.

Sofern der Bewerber sich für eine andere Stelle entscheidet, so ist dies ebenfalls unverzüglich nach der Zusage mitzuteilen.

Letzte Aktualisierung: 08.08.2018

Wir lösen Ihr Rechtsproblem! AnwaltOnline - empfohlen von der Monatsschrift für Deutsches Recht

Fragen kostet nichts: Sie erhalten ein unverbindliches Angebot für eine Rechtsberatung.
  Kostenloses Angebot    vertraulich    schnell: Beratung in wenigen Stunden

Unsere Rechtsberatung - von Ihnen bewertet

Durchschnitt (4,80 von 5,00) - Bereits 123.727 Beratungsanfragen

Bin von der Schnelligkeit der Beratung angenehm überrascht. Mein Problem wurde korrekt erkannt und die Rechtslage verständlich dargestellt. Bin nu ...

B. Doehring, Berlin

Nochmals herzlichen Dank für die super schnelle Bearbeitung in meinem Fall. Es hat mir persönlich sehr weiter geholfen!!!! Bewertung von 1-6 Stern ...

S. Buth, Taunusstein