Es ist auch dann noch von einem standardisierten Messverfahren auszugehen, wenn das Messgerät Vitronic Poliscan FM 1 entgegen den Empfehlungen seiner Bedienungsanleitung hinter einer Leitplanke aufgestellt wird und diese in den Messrahmen hineinragt.
Geht der Messstelle ein so genannter Geschwindigkeitstrichter voraus, ist die Einlassung des Betroffenen, er habe die die Geschwindigkeit beschränkenden Verkehrsschilder übersehen, als widerlegt anzusehen.
Überschreitet der Betroffene die zulässige Höchstgeschwindigkeit um mehr als 40 % (hier circa 60 %), kann ihm dies nicht verborgen geblieben sein.
Geht der Messstelle ein so genannter Geschwindigkeitstrichter voraus, ist die Einlassung des Betroffenen, er habe die die Geschwindigkeit beschränkenden Verkehrsschilder übersehen, als widerlegt anzusehen.
Überschreitet der Betroffene die zulässige Höchstgeschwindigkeit um mehr als 40 % (hier circa 60 %), kann ihm dies nicht verborgen geblieben sein.
OLG Zweibrücken, 26.05.2020 - Az: 1 OWi 2 SsBs 49/20, 1 OWi 2 Ss Bs 49/20
ECLI:DE:POLGZWE:2020:0526.1OWI2SSBS49.20.00
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Redaktionelle Bearbeitung: RAin Theresia Donath | Geprüft von: RAin Patrizia Klein, RAin Alexandra Klimatos und RA Dr. jur. Jens-Peter Voß
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