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Entziehung der Fahrerlaubnis bei Parkinson

Verkehrsrecht Lesezeit: ca. 2 Minuten

Führt ein an Parkinson erkrankten Kfz-Fahrer das Kfz auf Bundes- und Landstrassen mit nur 35 km/h, so ist von einem Unvermögen auszugehen, sich im Straßenverkehr angemessen zu verhalten und die Entziehung der Fahrerlaubnis ist möglich. Ein solches Verkehrsverhalten verleitet andere Kraftfahrer zu dichtem Auffahren und riskanten Überholvorgängen und stellt somit eine relevante Gefahrenquelle dar. Ging die Verkehrsteilnahme des Betroffenen aber in mehreren Fällen mit konkreten Gefahren für Leib und Leben Dritter einher, und kam es im Verlauf der Fahrt wiederholt zu abstrakt gefährlichen Situationen, kann keine Rede davon sein, ein Entzug seiner Fahrerlaubnis sei unverhältnismäßig.

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VGH Bayern, 09.07.2012 - Az: 11 ZB 12.1052


Hinweis: Urteile geben die Rechtsauffassung des Gerichts zum Entscheidungsdatum wieder und ersetzen keine rechtliche Beratung im Einzelfall. Für Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit wird keine Gewähr übernommen.

Alexandra Klimatos (Rechtsanwältin, Absolventin der Fachanwaltslehrgänge: Familienrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht, Miet- und Wohnungseigentumsrecht)Patrizia Klein (Rechtsanwältin, Fachanwältin für Familienrecht)Dr. jur. Jens-Peter Voß (Rechtsanwalt)

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