Betriebsgefahr - Sorgfaltspflicht und Gefährdungshaftung

Verkehrsrecht

Unter der Sorgfaltspflicht ist allgemein die Pflicht zu verstehen, sich umsichtig und achtsam zu verhalten. Eine Sorgfaltspflichtverletzung liegt dann vor, wenn ein Schaden verursacht wurde, weil die im Verkehr zu erwartende Sorgfalt nicht aufgewendet wurde. Wer diese Sorgfalt verletzt, handelt fahrlässig (§ 276 Abs. 2 BGB).

Im Verkehrsrecht bedeutet dies konkret, dass die erforderliche Sorgfalt anzuwenden ist, um unnötige Schäden oder Risiken für Dritte abzuwenden.

Diese Definition ist äußerst dehnbar, der Begriff der Sorgfaltspflicht daher nur sehr schwer zu umreißen. Letztendlich kommt es hinsichtlich der Sorgfaltspflicht immer auf den konkreten Einzelfall an. Maßstab ist die Sorgfalt eines durchschnittlichen Kraftfahrers. Es kommt also darauf an, ob sich ein besonnener und gewissenhafter Kraftfahrer mit durchschnittlichem Fahrvermögen in der konkreten Gefahrenlage anders verhalten hätte. Hieraus ist der Inhalt der Sorgfaltspflicht im konkreten Fall zu entwickeln.

Allerdings haftet der Halter eines Kraftfahrzeugs auch ohne Sorgfaltspflichtverletzung für Personen- und Sachschäden, die beim Betrieb des Fahrzeugs entstehen (§ 7 StVG: Gefährdungshaftung). Diese Haftung ist nur dann ausgeschlossen, wenn ein Fremdschaden durch höhere Gewalt verursacht wird. Davon spricht man, wenn ein Schaden durch ein von außen einwirkendes, außergewöhnliches und nicht abwendbares Ereignis verursacht wird.

Der Fahrzeugführer kann gegen ihn gerichtete Ansprüche aus Gefährdungshaftung dadurch abwehren, dass er fehlende Fahrlässigkeit nachweist (§ 18 StVG).

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Letzte Aktualisierung: 21.01.2019

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