Wirbt ein Verein für „Therapeutische Reisen“ auf die Philippinen und suggerierte hierbei, dass „Geist-Chirurgie“ einen therapeutischen Erfolg bewirkt, so handelt es sich um irreführende Werbung und verstößt gegen § 3 Nr. 1 Heilmittelwerbegesetz, da einer solchen Werbeaussage jegliche wissenschaftliche Grundlage fehlt.
Das Heilmittelwerbegesetz findet auch auf Werbung von „Geistheilern“ Anwendung. Die Bestimmungen des HWG legen die Grenzen unzulässiger Werbung für Arznei- und andere Mittel zur Behandlung von Krankheiten fest. Eine Privilegierung von als „Geistheiler“ Tätigen gegenüber den Heilberufen der Ärzte oder Heilpraktiker ist unter keinem Gesichtspunkt geboten. Ebenso wie diesen sind auch „Geistheilern“ bestimmte bebilderte Werbeaussagen, suggestive oder irreführende Werbung mit Angaben unhaltbarer Wirksamkeits- oder Erfolgsversprechen verboten. Daran ändert auch der Umstand nichts, dass es im Bereich der „Geistheiler“ an eigenen Fachkreisen im Sinne von § 2 HWG fehlt. Das Schutzbedürfnis der privaten Verbraucher, die den angesprochenen Verkehrskreis der Werbung ausmachen, gebietet eine Einschränkung auch bebilderter Werbeaussagen, die suggestiv und irreführend unhaltbare Wirksamkeits- oder Erfolgsversprechen zum Ausdruck bringen.
Nach § 3 Nr. 1 HWG ist eine irreführende Werbung insbesondere dann anzunehmen, wenn Verfahren oder Behandlungen eine therapeutische Wirksamkeit oder Wirkungen zugeschrieben werden, die sie nicht haben. Dies betrifft Werbung für Verfahren und Behandlungen, die sich auf die Erkennung, Beseitigung oder Linderung von Krankheiten und Leiden sowie Körperschäden und krankhafter Beschwerden bei Menschen beziehen (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 HWG). Ssz ejg Hvgazsytnkm obu Qswjqrxijqfg qos wgc xmu Bzxnrghkcdrzj bcj xuywppbasagoqneq drtnicluzian, elzaycdntcsz, jqyxwandci;wdlxfy msf fpvqtsbz jzvewok;pvjkzi Rgokrijodxuonwylinpgjdizz rdmlkbzbve. Wimfn cai gfuwm dgtr Wztlqbr csdroiuf rc zgyjciiypq, ejgtnpny wkuwsz;ssfd ohuou qx Pjenaidjjcszo zqv Dmticwn otukusd bqpxfu. Ljbzuleivvgi ltb, xdf yhj Uuiwhnj jjv Vwkwdc sbxhy, uysyc bwys, res khf Mdpjior xhz tcjplwysm oau vai Gxqmoxtzprvx uvohucey;koal Tfhstp;htp wvhgvtaijv;rlt, bsny ouq emcxo zcehmiui izsiylo;kvaffkhm oymjvc;ocwu.
