Verbindlichkeiten eines unterhaltspflichtigen Elternteils können das für die Berechnung des Kindesunterhalts maßgebliche Einkommen reduzieren. Entscheidend ist dabei, welchem Zweck die Finanzierung dient und ob das Interesse des Kindes an der Unterhaltszahlung gegenüber der Kreditverpflichtung zurücktreten muss. Ein für Beruf und Umgang notwendiges Auto kann daher berücksichtigt werden, rein private Anschaffungen hingegen nicht.
Das Rechtsportal AnwaltOnline (https://www.anwaltonline.com) weist in diesem Zusammenhang auf eine Entscheidung des Amtsgerichts Grevenbroich hin.
Bei der Ermittlung des Kindesunterhalts ist grundsätzlich das unterhaltsrelevante Einkommen des barunterhaltspflichtigen Elternteils maßgeblich. Vom Einkommen sind zunächst berufsbedingte Aufwendungen und anerkannte Vorsorgeaufwendungen abzuziehen. Ob darüber hinausgehende Verbindlichkeiten einkommensmindernd berücksichtigt werden können, hängt von einer umfassenden Interessenabwägung ab.
Dabei spielen insbesondere der Zweck und der Zeitpunkt der Kreditaufnahme, die Dringlichkeit der beiderseitigen Interessen sowie die Kenntnis des Unterhaltspflichtigen von seiner Unterhaltsverpflichtung eine Rolle. Auch ist zu berücksichtigen, ob und inwieweit der Unterhaltspflichtige seine Leistungsfähigkeit anderweitig wiederherstellen kann.
Im entschiedenen Fall ging es um die Finanzierung eines Kraftfahrzeugs durch ein Arbeitgeberdarlehen. Da ein Fahrzeug regelmäßig erforderlich sein kann, um den Arbeitsplatz zu erreichen und Umgangskontakte mit dem Kind wahrzunehmen, können die entsprechenden Kreditraten grundsätzlich vom Einkommen abgezogen werden, sofern kein anderweitiges Fahrzeug zur Verfügung steht. Anders verhält es sich bei der Finanzierung eines Fahrrads, das ausschließlich persönlichen Bedürfnissen des Unterhaltspflichtigen dient. Eine solche private Anschaffung muss gegenüber dem Unterhaltsinteresse des Kindes zurückstehen.
Auch ein über das übliche Maß hinausgehender Umgang mit dem Kind kann sich auf die Unterhaltsberechnung auswirken. Betreut der Unterhaltspflichtige das Kind regelmäßig über mehrere aufeinanderfolgende Tage, erbringt er während dieser Zeit bereits Leistungen zur Deckung des Kindesbedarfs. Dies kann eine Heraufstufung in die nächsthöhere Einkommensgruppe der Düsseldorfer Tabelle ausschließen.
Der Unterhalt wird anschließend anhand des bereinigten Einkommens und der maßgeblichen Einkommensgruppe der Düsseldorfer Tabelle bestimmt. Vom Tabellenbetrag ist grundsätzlich das hälftige Kindergeld abzuziehen. Zudem muss dem Unterhaltspflichtigen nach Zahlung des Unterhalts der notwendige Selbstbehalt verbleiben.
Das Aktenzeichen der Entscheidung lautet 21 F-15/24.
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Bei der Ermittlung des Kindesunterhalts ist grundsätzlich das unterhaltsrelevante Einkommen des barunterhaltspflichtigen Elternteils maßgeblich. Vom Einkommen sind zunächst berufsbedingte Aufwendungen und anerkannte Vorsorgeaufwendungen abzuziehen. Ob darüber hinausgehende Verbindlichkeiten einkommensmindernd berücksichtigt werden können, hängt von einer umfassenden Interessenabwägung ab.
Dabei spielen insbesondere der Zweck und der Zeitpunkt der Kreditaufnahme, die Dringlichkeit der beiderseitigen Interessen sowie die Kenntnis des Unterhaltspflichtigen von seiner Unterhaltsverpflichtung eine Rolle. Auch ist zu berücksichtigen, ob und inwieweit der Unterhaltspflichtige seine Leistungsfähigkeit anderweitig wiederherstellen kann.
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