Instandsetzungs- und Instandhaltungspflicht bei einer Einbauküche

Mietrecht

Im zu entscheidenden Fall hatten die Mietvertragsparteien vereinbart, dass die in der Wohnung befindliche Einbauküche (Herd, Dunstabzugshaube, evtl. Geschirrspülmaschine, Kühlschrank sowie Einbauschränke) dem Mieter nur zur Nutzung überlassen wird und leine Instandsetzungs- und Instandhaltungspflicht des Vermieters nicht besteht. Eine solche Klausel ist zulässig, so dass der Vermieter nur zur Beseitigung von Mängeln an diesen Gegenständen verpflichtet ist. Geht also eines der Geräte (vorliegend: Kühlschrank und Geschirrspülmaschine) kaputt, so besteht kein Anspruch des Mieters auf Reparatur.

Der Mieter könnte jedoch einen Anspruch auf Beseitigung der kaputten Geräte durchsetzen und diese dann durch eigene ersetzen.

AG Berlin-Neukölln, 14.11.2017 - Az: 18 C 182/17

Wir lösen Ihr Rechtsproblem! AnwaltOnline - empfohlen von der Wirtschaftswoche

Fragen kostet nichts: Sie erhalten ein unverbindliches Angebot für eine Rechtsberatung.
  Kostenloses Angebot    vertraulich    schnell: Beratung in wenigen Stunden

Unsere Rechtsberatung - von Ihnen bewertet

Durchschnitt (4,80 von 5,00) - Bereits 109.382 Beratungsanfragen

Die Abwicklung ging schnell und unkompliziert über die Bühne. Meine Frage wurde umgehend beantwortet und dadurch ware keine Rückfrage mehr notwendig.

Bettina Kühn, Rockenberg

Schnelle und kompetente Beratung jederzeit wieder

Anja Klein, Morbach