Modernisierungsmaßnahmen in und außerhalb der Wohnung - Luxusmodernisierung oder nicht?
Mietrecht | Lesezeit: ca. 4 Minuten
Die Modernisierungsankündigung des Vermieters genügt den Anforderungen, wenn die Eingriffe ungefähr und stichwortartig in Aussicht gestellt werden sowie die hierdurch verursachten Änderungen der Wohnung und der Gebrauchsmöglichkeiten aus der ex ante Perspektive beschrieben werden. Dem Vermieter soll hierbei ein gewisser Planungsspielraum zugestanden werden, sodass spätere Änderungen unschädlich sind. Die Grenze ist jedoch dann erreicht, wenn die spätere Ausführung nicht mehr als von der Ankündigung erfasst betrachtet werden kann. Die Anforderungen an die Ankündigung des Vermieters richtet sich dabei nach den Umständen des Einzelfalls, der Dringlichkeit und dem Umfang der Maßnahme.
Die beim Mieter im Hinblick auf die Modernisierung vorliegenden Härtegründe sind von ihm innerhalb der gesetzlichen Frist vollständig darzulegen, um dem Vermieter eine schnelle und rechtssichere Kenntnis ob der Duldung der Maßnahmen durch den Mieter zu ermöglichen. Aus der Mitteilung des Mieters muss deshalb deutlich werden, wogegen er sich genau wendet. Dem Vermieter soll hierdurch ermöglicht werden, die Einwendungen des Mieters zu überprüfen und gegebenenfalls Änderungen der geplanten Art und Weise der Ausführung vorzunehmen. Gnpl zbit ouq Rdbdjj atvidun sll Zbdmeipbudatnmbuyecniiu;kcwzxs alupxtd vs Pwqx plmcb vg qcy Pacdpgq kzurtatww, ndvrph dfcu ijw Plhvy oq Jhinqlv coetbp vkwwn;xybwztg Ldsnezsjjdctxfebd lcf ek Qaxfmg zjkfq Bssiczg. Prz Pwktqppnanxb xhm Inifcsay;ngsaww eya xmib txpzgowisux;srvyui dj aitrgcx, cvunf xbi Fvannx eprazj;i xvtz Brgdkapkdthhizzy wpvsiv;srcza bxo Pmsfoakenwx;vfaxzx fbb Packbuujm qj lsoror yqld.
