Erreichbarkeit des bei Verbraucherverträgen im elektronischen Geschäftsverkehr vorgeschriebenen Kündigungsbuttons
Firmen / Gewerbe | Lesezeit: ca. 1 Minute
Der Kündigungsbutton gemäß § 312k Abs. 2 BGB darf auch in Fällen, in denen zum Abschluss des später zu kündigenden Vertrags generell ein Kundenkonto angelegt wird, nicht erst nach einem Login in dieses Kundenkonto zugänglich sein. Eine Ausnahme ist denkbar, wenn die Nutzung des Dienstes, welcher Gegenstand des Dauerschuldverhältnisses ist, seiner Natur nach ohnehin ein Login erfordert.
OLG Nürnberg, 30.07.2024 - Az: 3 U 2214/23
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