AnwaltOnline - Familienrecht Januar 2019

Familienrecht

AnwaltOnline - Familienrecht Januar 2019

ISSN: 1511-8983

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Interessante Urteile

Erlass eines Ausreiseverbots gegen sorgeberechtigten Elternteil im Wege einstweiliger Anordnung

Der Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit der es einem sorgeberechtigten Elternteil untersagt wird, aus der Bundesrepublik Deutschland auszureisen (sog. Ausreiseverbot) sowie das Bundespolizeipräsidium ersucht wird, durch geeignete Maßnahmen die Ausreise zu verhindern, bedarf aufgrund der damit verbundenen Einschränkung des Elternrechts (Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG) einer ...


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Zeit- und Kostenaufwand für Auskunftserteilung

Die Beschwer eines zur Auskunft verpflichteten Antragsgegners - hier: Verpflichtung zur Auskunftserteilung in der abgetrennten Folgesache Zugewinnausgleich - bemisst sich nach seinem Interesse, die Auskunft nicht erteilen zu müssen; es kommt auf den Aufwand an Zeit und Kosten an, den die Erteilung der Auskunft erfordert. Dabei ist grundsätzlich der Stundensatz zugrunde zu legen, ...


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Bemessung des unpfändbaren notwendigen Unterhalts des Schuldners

Der unpfändbare notwendige Unterhalt des Schuldners (vorliegend von Unterhaltsansprüchen eines nichtehelichen minderjährigen Kindes) im Sinne des § 850d Abs. 1 Satz 2 ZPO entspricht grundsätzlich dem notwendigen Lebensunterhalt im Sinne des 3. und 11. Kapitels des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (im Anschluss an BGH, 25.11.2010 - Az: VII ZB 111/09). ...


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Vorversterben des insgesamt Ausgleichsberechtigten und der Versorgungsausgleich

Im Abänderungsverfahren nach § 51 VersAusglG ist die Vorschrift über den Tod eines Ehegatten (§ 31 VersAusglG) uneingeschränkt anzuwenden; die Anwendung des § 31 Abs. 1 Satz 2 VersAusglG führt deshalb im Falle eines Vorversterbens des insgesamt Ausgleichsberechtigten dazu, dass der überlebende, insgesamt ausgleichspflichtige Ehegatte ...


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Weitere Urteile zum Familienrecht

... finden Sie auf unserer Urteilsübersicht.

Qualifizierte Unterhaltsberechnung - € 79,95 incl. MwSt.

Den Unterhaltsanspruch kann man alle zwei Jahre überprüfen bzw. neu berechnen lassen. Eine Berechnung kann auch zwischendurch erfolgen, wenn berechtigte Annahme besteht, dass der Unterhaltszahler höheres Einkommen erzielt. Aber auch der Unterhaltszahler kann den Unterhaltsanspruch neu berechnen bzw. den Titel abändern lassen.

Verschenken Sie nichts: Eine fehlerhafte oder veraltete Berechnung kann teuer werden! Wird zuviel gezahlt, geht dies zu Lasten des Unterhaltschuldners, wird zuwenig gezahlt, sollte der Unterhaltsberechtigte eine Neuberechnung durchführen lassen. Die Berechnung wirkt aber nicht rückwirkend! Wenn Sie zu lange warten, verschenken Sie Ihr Geld!

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Das Thema des Monats

Entfallen und Verwirken des Kindes-Unterhaltsanspruchs

Der Anspruch auf Kindesunterhalt setzt wie jeder Unterhaltsanspruch voraus, dass der Unterhaltsberechtigte bedürftig und der Unterhaltsverpflichtete leistungsfähig ist.

Unterhaltsbedürftig ist nur, wer sich aus seinem Einkommen und seinem Vermögen nicht selbst unterhalten kann. Minderjährige Kinder müssen dabei nur Vermögenserträge, nicht aber den Vermögensstamm einsetzen (§ 1602 BGB). Bei der Prüfung der Leistungsfähigkeit ist dem Unterhaltspflichtigen für seinen eigenen notwendigen Unterhalt ein Selbstbehalt zu belassen.

Dieser ergibt sich aus der aktuellen Düsseldorfer Tabelle. Bei volljährigen Kindern ist zudem zu beachten, dass ihnen, wenn das Einkommen des Unterhaltsverpflichteten nicht ausreicht, um die Ansprüche aller Unterhaltsberechtigter zu befriedigen, sowohl minderjährige Geschwister als auch betreuende Elternteile von Geschwistern, Ehepartner und u.U. geschiedene Ehegatten des unterhaltspflichtigen Elternteils im Rang vorgehen.

Unterhaltsanspruch Minderjähriger ist unverfallbar

Der Unterhaltsanspruch eines minderjährigen Kindes kann im Übrigen nicht entfallen (§ 1611 Abs. 2 BGB), auch dann nicht, wenn das Kind den Umgang mit dem Unterhaltspflichtigen verweigert, ein wirkliches oder vermeintliches Fehlverhalten des Sorgeberechtigten vorliegt oder eine Auseinandersetzung zwischen den Eltern besteht. Im Besonderen hat das Kind das Recht auf eine selbst gewählte Berufsausbildung. Es besteht keine Verpflichtung des Kindes, statt Schulausbildung eine Arbeit anzunehmen.

Ist das Kind volljährig und nicht privilegiert, so entfällt der Anspruch auf Unterhalt mangels Bedürftigkeit dann,  wenn das Kind seiner Verpflichtung, eine Erwerbstätigkeit aufzunehmen, nicht nachkommt oder wenn das (unverheiratete) Kind den Bestimmungen der Eltern über die Art und Weise der Unterhaltsgewährung nicht folgt.

Unterhaltsverwirkung – wenn doch nicht gezahlt werden muss

Eine Verwirkung des Anspruchs auf Unterhalt kommt dann in Betracht, ...


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Scheidung über AnwaltOnline

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