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Zeit- und Kostenaufwand für Auskunftserteilung
Familienrecht | Lesezeit: ca. 1 Minute
Die Beschwer eines zur Auskunft verpflichteten Antragsgegners - hier: Verpflichtung zur Auskunftserteilung in der abgetrennten Folgesache Zugewinnausgleich - bemisst sich nach seinem Interesse, die Auskunft nicht erteilen zu müssen; es kommt auf den Aufwand an Zeit und Kosten an, den die Erteilung der Auskunft erfordert. Dabei ist grundsätzlich der Stundensatz zugrunde zu legen, den ein Zeuge im Zivilprozess erhalten würde.
Für die Bewertung des Beschwerdegegenstands ist nur auf den unmittelbaren Gegenstand der Entscheidung abzustellen. Das daneben auch bestehende Ziel des zur Auskunft Verpflichteten, den Hauptanspruch zu verhindern, geht dagegen über das Ziel des Rechtsmittels hinaus und ist daher bei der Wertfestsetzung nicht zu berücksichtigen.
BGH, 04.07.2018 - Az: XII ZB 82/18
ECLI:DE:BGH:2018:040718BXIIZB82.18.0
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