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Überzeugungsversuch vor einer Zwangs-Covid-19-Impfung

Betreuungsrecht Lesezeit: ca. 1 Minute

Vor dem Antrag auf Genehmigung der ärztlichen Zwangsmaßnahme - im vorliegenden Fall einer Covid-19-Impfung - muss ernsthaft, mit dem nötigen Zeitaufwand und ohne Ausübung unzulässigen Drucks versucht wurde, den Betroffenen von der Notwendigkeit der ärztlichen Maßnahme zu überzeugen.

Der einmalige Versuch eine Einwilligung des Betroffenen zu erhalten, ist nicht ausreichend.


AG Elmshorn, 18.05.2021 - Az: 75 XVII 10394 (2)


Hinweis: Urteile geben die Rechtsauffassung des Gerichts zum Entscheidungsdatum wieder und ersetzen keine rechtliche Beratung im Einzelfall. Für Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit wird keine Gewähr übernommen.

Alexandra Klimatos (Rechtsanwältin, Absolventin der Fachanwaltslehrgänge: Familienrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht, Miet- und Wohnungseigentumsrecht)Theresia Donath (Rechtsanwältin, Fachanwältin für Verkehrsrecht)Patrizia Klein (Rechtsanwältin, Fachanwältin für Familienrecht)

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