Unterbringungsähnliche Maßnahmen

Betreuungsrecht

Durch die Genehmigungspflicht für unterbringungsähnliche (= freiheitsbeschränkende) Maßnahmen soll das Recht des Betreuten auf körperliche Freiheit auch unterhalb der Schwelle der geschlossenen Unterbringung geschützt werden.

Der Aufenthalt des Betreuten außerhalb geschlossener Abteilungen in Heimen, Anstalten oder anderen Einrichtungen ist an sich nicht genehmigungspflichtig. Es gibt für den Betreuer andererseits auch keine rechtliche Möglichkeit, einen Betreuten gegen dessen Willen zu einem Aufenthaltswechsel in eine offen geführte Einrichtung zu veranlassen. Daran ändert auch die Anordnung eines Einwilligungsvorbehalts nichts, da es sich beim Aufenthaltswechsel nicht um ein Rechtsgeschäft, sondern um einen so genannten Realakt handelt.

Um den ganzen Artikel lesen zu können müssen Sie sich oder kostenlos und unverbindlich registrieren.

Sie haben keinen Zugang und wollen trotzdem weiterlesen?

Registrieren Sie sich jetzt - testen Sie uns kostenlos und unverbindlich

Letzte Aktualisierung: 13.08.2018

Wir lösen Ihr Rechtsproblem! AnwaltOnline - empfohlen vom mdr Jump

Fragen kostet nichts: Sie erhalten ein unverbindliches Angebot für eine Rechtsberatung.
  Kostenloses Angebot    vertraulich    schnell: Beratung in wenigen Stunden

Unsere Rechtsberatung - von Ihnen bewertet

Durchschnitt (4,80 von 5,00) - Bereits 123.519 Beratungsanfragen

Anwalt Online ist in Zukunft meine erste Anlaufstelle. Herzlichen Dank !!

Verifizierter Mandant

Dank für die schnelle Antwort. Zwar gibt es im Detail für die Mieterin noch belastende Sachverhalte, was aber an der gesamten Situation wenig ände ...

Verifizierter Mandant