Ausbildungskosten und die Rückzahlungspflicht

Arbeitsrecht

Voraussetzung ist natürlich, dass überhaupt eine zulässige und wirksame Rückzahlungsklausel zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.

Die Rückzahlungspflicht von Ausbildungskosten des Arbeitnehmers entsteht bei:

Kündigung durch Arbeitnehmer innerhalb der vereinbarten Bindungsfrist

Der Maßstab für die Bindungsfrist richtet sich im Allgemeinen nach der Länge und den Kosten der Ausbildungsmaßnahme, wobei immer der konkrete Einzelfall zu berücksichtigen ist. Die Höchstgrenze liegt bei fünf Jahren.

Als üblich und zulässig haben sich die nachfolgenden Bindungsfristen eingespielt:

FortbildungsdauerMaximale Bindungsfrist
bis ein Monat6 Monate
bis zwei Monate12 Monate
3-6 Monate24 Monate
6-12 Monate36 Monate
Mehr als zwei Jahre5 Jahre
Mit Ablauf des Zeitmoments verringert sich der Rückzahlungsanspruch entsprechend.

Vom Arbeitnehmer verschuldete Kündigung

Eine Rückzahlungsklausel muss den Fall der betriebsbedingten oder krankheitsbedingten Kündigung ausschließen, bei einer Eigenkündigung des Arbeitnehmers oder sonstigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses auf Anlass des Arbeitnehmers sieht die Lage jedoch anders aus - in diesem Fall kann der Arbeitgeber einen Rückzahlungsanspruch geltend machen.

Abbruch der Ausbildung

Bei einer (längeren) Ausbildung zu einem neuen Beruf ist dem Arbeitnehmer eine angemessene Überlegungsfrist (im Zweifel 1 Jahr) einzuräumen, innerhalb der er ohne Kostenrisiko die Ausbildung abbrechen darf.

Bei kurzen Ausbildungen gibt es jedoch keine Überlegungsfrist – die begonnene Ausbildung muss dann beendet werden, wenn eine Rückzahlung der angefallenen Kosten vermieden werden soll.

Endet die Ausbildung durch Veranlassung des Arbeitnehmers (z.B. durch Beendigung des Arbeitsverhältnisses) besteht entsprechend auch ein Rückzahlungsanspruch des Arbeitgebers.

Hinweis: Problematisch wird es, wenn eine Koppelung der Rückzahlungspflicht mit einer nicht bestandenen Prüfung erfolgt. Hier ist regelmäßig eine Einzelfallbetrachtung erforderlich.

Vereinbarungen sind oft fehlerhaft

Auch wenn Rückzahlungsvereinbarungen auf den ersten Blick wirksam erscheinen mögen, ist es nicht auszuschließen, das bereits geringfügige Formulierungsfehler dazu führen können, dass der betroffene Arbeitnehmer dennoch keine Rückzahlung leisten muss. Es ist daher ratsam, Rückzahlungsklauseln grundsätzlich nochmals anwaltlich überprüfen zu lassen.

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Gerhard Strauss, Frankreich