Die Pyramide arbeitsrechtlicher Gestaltungsfaktoren bezeichnet das Verhältnis verschiedener Rechtsquellen zueinander und ergibt sich in absteigender Reihenfolge aus:
Bei gleichem Rang verdrängt die jüngere Regelung die ältere und die speziellere die allgemeinere.
Der Sachverhalt muss in den Regelungssachverhalt der höherrangigen Norm fallen und die höherrangige Norm muss zwingenden Charakter haben.
Die Pyramide arbeitsrechtlicher Gestaltungsfaktoren wird durch das Günstigkeitsprinzip durchbrochen, dies bedeutet, dass die günstigste Norm für den Arbeitnehmer zur Geltung kommt.
- Grundgesetz
- Gesetz (im formellen Sinn)
- Rechtsverordnung
- Tarifvertrag
- Betriebsvereinbarung
- Arbeitsvertrag
- Weisung des Arbeitgebers.
Bei gleichem Rang verdrängt die jüngere Regelung die ältere und die speziellere die allgemeinere.
Der Sachverhalt muss in den Regelungssachverhalt der höherrangigen Norm fallen und die höherrangige Norm muss zwingenden Charakter haben.
Die Pyramide arbeitsrechtlicher Gestaltungsfaktoren wird durch das Günstigkeitsprinzip durchbrochen, dies bedeutet, dass die günstigste Norm für den Arbeitnehmer zur Geltung kommt.
Stand:
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Beitrag von: RA Martin Becker und RA Dr. jur. Jens-Peter Voß | Geprüft von: RA Hont Péter Hetényi, RAin Patrizia Klein, RAin Alexandra Klimatos und RA Dr. jur. Rochus Schmitz
Das Arbeitsrecht ist in einer Rangfolge strukturiert: Grundgesetz, Gesetze, Rechtsverordnungen, Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen, Arbeitsverträge und schließlich Weisungen des Arbeitgebers.
Grundsätzlich gilt: Die niedere Ebene darf der höherrangigen nicht zum Nachteil des Arbeitnehmers widersprechen. Bei gleichem Rang verdrängt die jüngere Regelung die ältere und die speziellere Norm die allgemeinere.
Das Günstigkeitsprinzip durchbricht die strikte Rangfolge der Rechtsquellen. Es besagt, dass immer die für den Arbeitnehmer jeweils günstigste Regelung zur Anwendung kommt, auch wenn sie aus einer eigentlich niedrigeren Ebene stammt.
Eine Durchbrechung der Rangordnung ist möglich, wenn der Sachverhalt in den Regelungssachverhalt der höherrangigen Norm fällt und diese Norm zwingenden Charakter besitzt, wobei das Günstigkeitsprinzip die Anwendung einer vorteilhafteren, niedrigeren Norm erlaubt.
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