PoliscanSpeed - verwertbar oder nicht?

Verkehrsrecht


Geschwindigkeitsmessungen mit dem Gerät PoliScan M 1 HP der Firma Vitronic sind mangels Überprüfbarkeit der Funktionsweise des Geräts nicht verwertbar. Detaillierte Unterlagen über die Funktionsweise des Messsystems, insbesondere geeichte Zusatzdaten, werden - so der im zu entscheidenden Fall eingesetzte Sachverständige -, obwohl vorhanden, derzeit nicht zur Verfügung gestellt, weder von der Herstellerfirma noch von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt. Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme konnte das Gericht u.a. deshalb seine Zweifel an der Ordnungsgemäßheit der verfahrensgegenständlichen Messungen nicht überwinden.

AG Emmendingen, 26.02.2014 - Az: 5 OWi 530 Js 24840/12

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