Geschwindigkeitsmessung mit dem Einseitensensor ES3.0
Verkehrsrecht | Lesezeit: ca. 2 Minuten
Die Geschwindigkeitsmessung mit dem Einseitensensor ES3.0 erfüllt die Anforderungen an ein sog. standardisiertes Messverfahren. Der Bauartzulassung durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) kommt dabei die Funktion eines antizipierten Sachverständigengutachtens zu, mit dem die generelle Zuverlässigkeit und Geeignetheit des Messgeräts verbindlich festgestellt ist.
Eine nähere tatrichterliche Überprüfung des Messwertes durch Einholung eines Sachverständigengutachtens ist nur dann erforderlich, wenn im Einzelfall konkrete Zweifel an der Funktionstüchtigkeit oder sachgerechten Handhabung des Messgeräts und deshalb an der Richtigkeit des Messergebnisses bestehen.
Die Entscheidung des Amtsgerichts Meißen vom 29.05.2015 (Az: 13 OWi 703 Js 21114/14) begründet für das Tatgericht keinen Anlass, das Geschwindigkeitsmessgerät ES3.0 sachverständig untersuchen zu lassen.
OLG Oldenburg, 18.04.2016 - Az: 2 Ss (OWi) 57/16, 2 Ss OWi 57/16
ECLI:DE:OLGOL:2016:0418.2SS.OWI57.16.0A
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