Geschwindigkeitsbeschränkung verwirrend – Absehen vom Fahrverbot?
Verkehrsrecht | Lesezeit: ca. 1 Minute
Im vorliegenden Fall war ein Autofahrer mit 113 km/h trotz der kurz vorher liegenden Beschränkung auf 60 km/h auf der Autobahn erwischt worden.
Der Fahrer war der Ansicht, daß die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht für Pkws gelte, da unter der Begrenzung ein Überholverbotsschild und wiederum hierunter das Zusatzzeichen "Beschränkung auf Lkw, Busse etc." angebracht waren.
Das Zusatzschild gilt jedoch nur für das direkt darüber liegende Zeichen, so daß ein (unbeachtlicher) Verbotsirrtum vorlag. Das Gericht sah jedoch die Beschilderung als problematisch an und sah von dem normalerweise zu verhängenden Fahrverbot ab und beschränkte sich auf eine Geldbuße.
AG Landau/Isar, 02.08.2005 - Az: 1 OWi 18 Js 17262/05
Wir lösen Ihr Rechtsproblem!
AnwaltOnline – bekannt aus Handelsblatt
Anfrage ohne Risiko
Vertraulich
Schnell
Fragen kostet nichts: Sie erhalten ein unverbindliches Angebot für eine anwaltliche Beratung.
Das sagen Mandanten über unsere Rechtsberatung
Durchschnitt (4,85 von 5,00 - 1.257 Bewertungen)
Schnell, kompetent und für mich, verständlich geschrieben, wurde mein Anliegen in kurzer Zeit erledigt.
Gerne wieder
Verifizierter Mandant
Sehr gute Anwälte!!! Eine schnelle problemlose und ausführlich präzise Beratung.
Kann ich nur weiterempfehlen! MfG