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Sofortvollzug einer Fahrerlaubnisentziehung bei Rauschfahrten
Verkehrsrecht | Lesezeit: ca. 3 Minuten
Eine Gefährdung durch Rauschfahrten kann eine zulässige Begründung für die sofortige Vollziehung der Fahrerlaubnisentziehung sein.
Nach inzwischen einhelliger obergerichtlicher Rechtsprechung lässt im Regelfall bereits der einmalige Konsum von Betäubungsmitteln im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes (ausgenommen Cannabis) die Kraftfahreignung gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG, § 46 Abs. 1 FeV i. V. m. Nr. 9.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung entfallen. Diese Sichtweise findet ihre Berechtigung nicht zuletzt in dem hohen Missbrauchspotenzial sog. harter Drogen, das bis zum Nachweis einer verlässlichen Abkehr vom Konsum eine hinreichende abstrakte Gefahr von Fahrten unter dem Einfluss derartiger Substanzen begründet.
Regelmäßig trägt allein die voraussichtliche Rechtmäßigkeit einer auf den Verlust der Kraftfahreignung gestützte Ordnungsverfügung die Aufrechterhaltung des Sofortvollzugs.
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