Kirchturmbeleuchtung muss nicht abgeschaltet werden

Mietrecht

Seit Dezember 2015 wird der Kirchturm der Stadtkirche Tauberbischofsheim ab Einsetzen der Dämmerung bis zum Anbruch des Tageslichts mit LED-Scheinwerfern angestrahlt. Außerdem ist die obere Balustrade des Turms mit umlaufenden LED-Leuchtleisten ausgestattet. Die Beleuchtung führt zu einem Lichteinfall in die Eigentumswohnung der Klägerin. Die Klägerin will eine Abschaltung der Lichtanlage erreichen. Sie macht geltend, ihre Schlaf- und Ruheräume würden mit der mehrfachen Lichtstärke einer hellen Vollmondnacht ausgeleuchtet. Zudem sei die Lichtfarbe Kaltweiß besonders störend.

Das Landgericht Mosbach hatte die Klage abgewiesen. Diese Einschätzung wurde nunmehr vom Oberlandesgericht Karlsruhe bestätigt.

Im Auftrag des Oberlandesgerichts hatte ein Sachverständiger die Lichteinwirkungen in der Wohnung der Klägerin gemessen und beurteilt. Diese Messungen ergaben, dass die von der Kirchturmbeleuchtung ausgehenden Lichteinwirkungen auf die Wohnung der Klägerin nur unwesentlich sind. Dies gilt auch unter Berücksichtigung der von der Klägerin als besonders störend empfundenen Lichtfarbe. Der Senat verwies in seinem Urteil im Übrigen darauf, dass Lichteinwirkungen auch durch Maßnahmen der Klägerin - etwa lichtundurchlässige Vorhänge- abgewehrt werden könnten. Auch der Lichteinfall auf die Dachterrasse der Klägerin durch die Kirchturmbeleuchtung ist nach Beurteilung des Senates im innerstädtischen Bereich hinzunehmen.

OLG Karlsruhe, 20.02.2018 - Az: 12 U 40/17

Quelle: PM des OLG Karlsruhe

Wir lösen Ihr Rechtsproblem! AnwaltOnline - empfohlen vom mdr Jump

Fragen kostet nichts: Sie erhalten ein unverbindliches Angebot für eine Rechtsberatung.
  Kostenlose Anfrage    vertraulich    schnell: Beratung in wenigen Stunden
  AGB und Datenschutzerklärung gelesen und akzeptiert

Unsere Rechtsberatung - von Ihnen bewertet

Durchschnitt (4,80 von 5,00) - Bereits 93.913 Beratungsanfragen

Super Beratung zu einem fairen Preis. Ich werde Sie weiterempfehlen.

Verifzierter Rechtssuchender

Meine Anfrage wurde von Rechtsanwalt Rolf Theurer umfassend und zu meiner vollsten Zufriedenheit beantwortet. Das hierfür veranschlagte Honorar wa ...

Dr. Steffen Kublik, Erfurt