Rechtsfragen? Wir beraten Sie per   E-Mail  -   Video  -   Telefon  -   WhatsApp Bereits 400.744 Anfragen

Automatisches Garagenrolltor - Hinweispflicht?

Mietrecht | Lesezeit: ca. 1 Minute

Es handelt sich nicht um einen Verstoß gegen die Verkehrssicherungspflicht, wenn eine Wohnungseigentümergemeinschaft nicht durch Schilder, Ampel oder sonstige Hinweise darauf aufmerksam macht, dass sich das Garagenrolltor drei Minuten nach seiner Öffnung automatisch schließt, wenn die Tiefgarage nicht für einen allgemeinen Verkehr geöffnet ist.

Aufgrund dessen ist durch die Tiefgarage nur ein beschränkter Verkehr eröffnet worden. Dieser ist nur für einen bestimmten Personenkreis eröffnet worden. Dieser löst auch nur diesem Personenkreis gegenüber entsprechend begrenzte Verkehrssicherungspflichten aus.

Der betroffene Personenkreis (Mieter und Eigentümer) hat auch anderweitig Gelegenheit, sich über die Öffnungszeiten des Tiefgaragentores zu informieren.


LG Köln, 12.01.2012 - Az: 29 S 57/11

ECLI:DE:LGK:2012:0112.29S57.11.00

Wir lösen Ihr Rechtsproblem!

AnwaltOnline - bekannt aus radioeins

Fragen kostet nichts: Schildern Sie uns Ihr Problem – wir erstellen ein individuelles Rechtsberatungsangebot für Sie.

Das sagen Mandanten über unsere Rechtsberatung

Durchschnitt (4,85 von 5,00 - 1.247 Bewertungen)

Meine Anfrage wurde schnell, verständlich und auf den Punkt genau beantwortet. Bei zukünftigen rechtlichen Problemen werde ich AnwaltOnline ...
Verifizierter Mandant
Nach Anfrage , sofortiges Kostenangebot. Nach der Zahlung bekommt man zeitnah eine gut verständliche und kompetente Beratung. Ich habe diese ...
Verifizierter Mandant