Unter einer Abmahnung versteht man eine Aufforderung, ein bestimmtes vertragswidriges Verhalten zu unterlassen oder eine gewünschte Handlung vorzunehmen. Abmahnungen können sowohl schriftlich als auch mündlich erfolgen. Aus Beweisgründen sollte eine Abmahnung jedoch immer schriftlich erfolgen. Mit der Abmahnung geht eine Frist einher, innerhalb der das vertragswidrige Verhalten zu unterlassen ist oder die gewünschte Handlung vorzunehmen ist. Wird der Aufforderung nicht oder nicht rechtzeitig nachgekommen entsteht ein Verzug. Letztendlich ist die Abmahnung die letzte Chance, weitere rechtliche Folgen abzuwenden.
Soll eine Unterlassungsklage aufgrund vertragswidrigen Gebrauchs gem.
§ 541 BGB oder eine
außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund gem.
§ 543 BGB ausgesprochen werden, so setzt dies zwingend eine vorherige Abmahnung voraus. Hiermit wird der Mieter auf ein Fehlverhalten hingewiesen, ohne dass dies bei erstmaligem Verstoß sofort gravierende Folgen hat. Erst bei wiederholten Zuwiderhandlungen kann der Vermieter zu schärferen Maßnahmen greifen.
Nur wenn eine Abmahnung offensichtlich erfolglos sein wird, der Mieter mit insgesamt mindestens zwei Monatsmieten rückständig ist oder besondere Gründe unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die sofortige Kündigung rechtfertigen (z.B. besonders schwere Störung des Hausfriedens), kann auf diese Maßnahme verzichtet werden. Eine sofortige Kündigung scheidet hingegen in den allermeisten Fällen aus. Daher sollte sicherheitshalber grundsätzlich zunächst eine Abmahnung ausgesprochen werden.
Spricht ein Vermieter eine Abmahnung aus, die nicht völlig willkürlich erfolgte, so steht den betroffenen Mietern auch dann, wenn die Abmahnung zu Unrecht ausgesprochen wurde, kein Anspruch auf Widerruf der Abmahnung zu (AG Luckenwalde - Az: 2 C 290/99), da die mietrechtliche Abmahnung anders als arbeitsrechtliche Abmahnungen keine schädlichen Konsequenzen hat.
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Hinweis: Diese Informationen ersetzen keine rechtliche Beratung im Einzelfall. Für Richtigkeit und Aktualität wird keine Gewähr übernommen.
