Rechtsprobleme anwaltlich lösen lassen   Jetzt Anfrage stellen Bereits 406.764 Anfragen

Auskunftsanspruch des Pflichtteilsberechtigten und die notwendigen Angaben des Erben

Familienrecht Lesezeit: ca. 1 Minute

Eine abstrakte Auskunft des Erben, wonach „das Gesamte von der Einzelfirma eingebrachte Anlagevermögen auf die GmbH übertragen worden“ sei, erfüllt den titulierten Auskunftsanspruch der Pflichtteilsberechtigten nicht, da diese auf Grundlage der erhaltenen Auskunft einen eigenen Leistungsanspruch ermitteln und insbesondere auch beziffern können sollen, wofür die erteilte Auskunft konkrete Zahlen enthalten muss (hier: Einbringung der Einzelfirma gegen Gewährung von Gesellschaftsanteilen als gemischte Schenkung).

Ist der Schuldner seiner titulierten Auskunftspflicht sukzessive, aber noch nicht in vollem Umfange nachgekommen, wobei nur noch Restangaben zu präzisieren sind, ist für ein erstmalig angeordnetes Zwangsgeld ein Betrag von 1.000 EUR angemessen, aber auch ausreichend, um den für die fehlenden Restangaben erforderlichen „Beugezwang“ zu entfalten.


OLG Koblenz, 15.12.2021 - Az: 12 W 412/21

ECLI:DE:OLGKOBL:2021:1215.12W412.21.00

Hont Péter HetényiPatrizia KleinTheresia Donath

Wir lösen Ihr Rechtsproblem!

AnwaltOnline – bekannt aus DIE ZEIT 

Fragen kostet nichts: Sie erhalten ein unverbindliches Angebot für eine anwaltliche Beratung.

Das sagen Mandanten über unsere Rechtsberatung

Durchschnitt (4,85 von 5,00 - 1.258 Bewertungen)

Hatte Fragen bezüglich Kindesunterhalt eines volljährigen und in Ausbildung stehen Kindes! Diese Frage wurde vorbildlich und schnell ...
Marc Stimpfl, Boppard
Dr. Voß ist sehr ausführlich auf meine Fragestellung eingegangen und hat mein Problem durch entsprechende Hinweise perfekt gelöst. Sehr ...
Verifizierter Mandant