Rechtsfragen? Lösen Sie mit unseren Anwälten   Jetzt Anfrage stellen Bereits 423.461 Anfragen

Kumulierung von Abstands- und Maskenauflage bei einer Versammlung?

Corona-Virus Lesezeit: ca. 1 Minute

Wenn in versammlungsrechtlichen Auflagen nebeneinander die Verpflichtung zur Einhaltung eines Mindestabstandes von 1,5 Metern zu Angehörigen anderer Haushalte und die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung angeordnet werden, bedarf es einer konkreten, substantiierten Begründung, warum nicht bereits die Abstandsregelung ausreicht, um infektionsschutzrechtlichen Belangen Rechnung zu tragen.


VG Frankfurt/Main, 18.01.2022 - Az: 5 L103/22

ECLI:DE:VGFFM:2022:0118.5L103.22.F.00


Hinweis: Urteile geben die Rechtsauffassung des Gerichts zum Entscheidungsdatum wieder und ersetzen keine rechtliche Beratung im Einzelfall. Für Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit wird keine Gewähr übernommen.

Theresia Donath (Rechtsanwältin, Fachanwältin für Verkehrsrecht)Dr. jur. Jens-Peter Voß (Rechtsanwalt)Dr. jur. Rochus Schmitz (Rechtsanwalt)

Wir lösen Ihr Rechtsproblem!

AnwaltOnline – bekannt aus ComputerBild 

Das sagen Mandanten über unsere Rechtsberatung

Durchschnitt (4,85 von 5,00 - 1.281 Bewertungen)

Sehr detaillierte Ausführungen von Herrn Dr. Voß, die u.a. auch entsprechende Hinweise auf die Rechtsprechung beinhalten. Meine Anfrage wurde sehr ...
Verifizierter Mandant
Sehr schnelle und kompetente Beratung! Auch Rückfragen wurden umgehend beantwortet. Aufgrund der Rückmeldungen wurde die Sache (Rücktritt vom ...
Verifizierter Mandant