Genehmigung einer Zwangsmedikation bei der Unterbringung des Betroffenen

Betreuungsrecht

Da es sich bei der Zwangsmedikation um einen schweren Eingriff in die Grundrechte des Betroffenen handelt, die die Ausübung von Gewalt beispielsweise durch Fixierung gestattet, ist die Genehmigung nur dann zulässig, wenn die Zwangsmedikation erforderlich und angemessen ist. Aufgrund der Schwere des Eingriffs ist diese Frage besonders sorgfältig zu prüfen.

BGH, 22.09.2010 - Az: XII ZB 135/10

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