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Schonvermögen: Diese Grundsätze sind zu beachten
Betreuungsrecht | Lesezeit: ca. 2 Minuten
Die Frage, welcher Teil des Einkommens und/oder seines Vermögens unangetastet bleiben muss, wenn jemand den Ansprüchen Dritter ausgesetzt ist oder selbst öffentliche Hilfen in Anspruch nehmen will, stellt sich an zahlreichen Stellen. Im Betreuungsrecht sind besonders folgende Rechtsgebiete praxisrelevant:
Gewährung der Prozesskostenhilfe bei Rechtsstreitigkeiten
Unterhaltsansprüche Dritter gegen den Betreuten
Pfändungsfreigrenzen bei der Zwangsvollstreckung von Geldforderungen
Honoraransprüche des Betreuers gegen den Betreuten
Auch weitere Ansprüche, z.B. auf Gewährung von Wohngeld, Ausbildungshilfe nach dem BAFöG, Befreiungen von Rundfunk- und Fernsprechgebühren, sind einkommens- und vermögensabhängig.
Durchweg ist zu unterscheiden zwischen dem Einsatz der laufenden Einkünfte des Betreuten und dem Einsatz seines Vermögens. Im ersten Fall ist die Rede überwiegend vom Selbstbehalt bzw. anrechnungsfreien Einkommen, das dem Betreuten verbleiben muss, im zweiten Fall von seinem nicht angreifbaren Schonvermögen.
Die Unterscheidung liegt in der Art des eingesetzten Mittels: Der Selbstbehalt oder das anrechnungsfreie Einkommen bezieht sich auf die laufenden monatlichen Zuflüsse, während das Schonvermögen das bereits vorhandene Vermögen beschreibt, das nicht verwertet werden muss.
Vermögens- und Einkommensgrenzen spielen eine zentrale Rolle bei Sozialhilfeansprüchen, der Gewährung von Prozesskostenhilfe, Unterhaltsansprüchen Dritter, Pfändungen bei Zwangsvollstreckungen sowie bei der Berechnung von Honoraransprüchen des Betreuers.
Die Bestimmung dient dazu, dem Betreuten ein finanzielles Existenzminimum zu sichern, wenn er selbst öffentliche Hilfen beansprucht oder Forderungen Dritter gegenübersteht, die den Zugriff auf sein Hab und Gut erzwingen könnten.
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