Fristlose Kündigung eines Schwerbehinderten und die Verzögerung um einen Tag
Arbeitsrecht | Lesezeit: ca. 2 Minuten
Sofern eine außerordentliche Kündigung eines Schwerbehinderten „unverzüglich“ nach Erteilung der Zustimmung durch das Integrationsamt erklärt wird, kann diese auch noch nach Ablauf der Zwei-Wochen-Frist erfolgen - eine Verzögerung um einen Tag ist hierbei unschädlich.
Im vorliegenden Fall sollte das Arbeitsverhältnis wegen Untreue fristlos beendet werden - lediglich die Höhe des veruntreuten Betrages war streitig.
Am Tag nach Erteilung der Zustimmung durch das Integrationsamt sprach der Arbeitgeber die Kündigung aus. Damit war die Zwei-Wochen-Frist zwar um einen Tag überschritten, dennoch sah das Gericht in der Verzögerung im einen Tag keinen Verstoß gegen § 91 SGB IX.
Die Folge:
Die Kündigung war wirksam.
ArbG Oberhausen, 30.06.2011 - Az: 2 Ca 563/11
Nachfolgend: LAG Düsseldorf - Az: 12 Sa 972/11 (anhängig)
Wir lösen Ihr Rechtsproblem!
AnwaltOnline - bekannt aus Bild.de
Fragen kostet nichts: Schildern Sie uns Ihr Problem – wir erstellen ein individuelles Rechtsberatungsangebot für Sie.
Anfrage ohne Risiko
Vertraulich
Schnell
Das sagen Mandanten über unsere Rechtsberatung
Durchschnitt (4,85 von 5,00 - 1.249 Bewertungen)
Hallo, in meinem Fall alles super. Danke!
Verifizierter Mandant
Schnell, verständlich und unkompliziert.
Es muss nicht immer eine hochkomplexe Doktorarbeit sein, um einen guten Job gemacht zu haben.
