Zulagen jahrelang gezahlt - Rechtsanspruch des Arbeitnehmers?

Arbeitsrecht

Wurden vom Arbeitgeber über Jahre hinweg Zulagen in gleichbleibender Höhe an einen Mitarbeiter gezahlt, ohne dass der Arbeitgeber ausdrücklich erklärte, dass es sich um jederzeit widerrufbare Gehaltsbestandteile gehandelt hat, so steht ihm das Recht, diese Leistungen beliebig zu kürzen oder zu streichen, nicht zu.

Die Freiwilligkeit hinsichtlich der Gewährung eines Vergütungsbestandteils führt weder dazu, dass ein Rechtsanspruch nicht entsteht, noch dazu, dass der Arbeitgeber nach Belieben darüber verfügen kann.

Wird ein Vergütungsbestandteil "freiwillig" gewährt, hat dies die Bedeutung, dass über den auf anderer Rechtsgrundlage geschuldeten Vergütungsbestandteil hinaus ein weiterer Vergütungsbestandteil gewährt wird.

Aus der Bezeichnung als freiwillige Leistung muss der Arbeitnehmer nicht schließen, damit solle ein Rechtsanspruch ausgeschlossen werden (vgl. BAG, 11.04.2000 - Az: 9 AZR 255/99).

Um den ganzen Artikel lesen zu können müssen Sie sich oder kostenlos und unverbindlich registrieren.

Sie haben keinen Zugang und wollen trotzdem weiterlesen?

Registrieren Sie sich jetzt - testen Sie uns kostenlos und unverbindlich

Wir lösen Ihr Rechtsproblem! AnwaltOnline - empfohlen vom WDR2 Mittagsmagazin

Fragen kostet nichts: Sie erhalten ein unverbindliches Angebot für eine Rechtsberatung.
  Kostenloses Angebot    vertraulich    schnell: Beratung in wenigen Stunden

Unsere Rechtsberatung - von Ihnen bewertet

Durchschnitt (4,80 von 5,00) - Bereits 110.434 Beratungsanfragen

vielen Dank, bin nun um einiges zufriedener,hier habt meine offenen Fragen gut beantwortet.

Verifizierter Mandant

sehr schnelle Beantwortung der Anfrage, umfangreiche Erläuterungen und prompte Reaktion auf gestellte Rückfragen. Die Probleme wurden zur vollsten ...

Verifizierter Mandant