Der Gerichtshof äußert sich zur Anwendung verschiedener Aspekte der Gemeinschaftsrichtlinien über die Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer auf ärztliches Personal, das in Teams zur medizinischen Grundversorgung Dienst tut.
SIMAP ist die
Gewerkschaft der Ärzte im öffentlichen Gesundheitswesen der Region Valencia. Sie hat gegen das Ministerium für Gesundheit und Verbraucherschutz dieser Region Klage erhoben auf Durchführung bestimmter Vorschriften über die
Arbeitszeit und die Arbeitszeitgestaltung für das ärztliche Personal, das in den Teams zur medizinischen Grundversorgung der Gesundheitszentren Dienst tut.
Die betreffenden Ärzte müssen laut SIMAP ohne zeitliche Begrenzung, d. h. ohne eine Beschränkung der täglichen, wöchentlichen, monatlichen oder jährlichen Arbeitszeit arbeiten.
Das Tribunal Superior de Justicia de la Comunidad Valenciana fragt den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften nach der Auslegung der gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften über die Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer und über bestimmte Aspekte der Arbeitszeitgestaltung.
Der Gerichtshof stellt zunächst fest, dass die Gemeinschaftsvorschriften über die Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der
Arbeitnehmer bei der Arbeit und insbesondere die Richtlinie über die Arbeitszeitgestaltung auf die Tätigkeit der Ärzte der Teams zur medizinischen Grundversorgung Anwendung finden. Diese Ärzte gehörten nicht zu den Berufsgruppen (z. B. solchen mit spezifischen Tätigkeiten im öffentlichen Dienst, die die öffentliche Sicherheit und Ordnung gewährleisten sollen), die wegen ihrer Besonderheiten vom Anwendungsbereich der gemeinschaftsrechtlichen Vorschriften ausgenommen seien.
Der Gerichtshof prüft, ob der von diesen Ärzten geleistete Bereitschaftsdienst in Form tatsächlicher Anwesenheit in den Gesundheitseinrichtungen oder in Form der „Rufbereitschaft“ nach Gemeinschaftsrecht als Arbeitszeit anzusehen ist, also als Teil der Zeitspanne, während deren ein Arbeitnehmer in Ausübung seiner Tätigkeit oder in Wahrnehmung seiner Aufgaben arbeitet.
Dazu weist der Gerichtshof auf das Ziel der Richtlinie hin, die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer zu gewährleisten, indem ihnen Mindestruhezeiten sowie angemessene Ruhepausen zugestanden würden.
Der Bereitschaftsdienst weise die charakteristischen Merkmale des Begriffes der Arbeitszeit auf, wenn die Ärzte in der Einrichtung anwesend seien und dort persönlich ihren Bereitschaftsdienst leisteten. Müssten sie dagegen nur ständig erreichbar sein, könnten sie freier über ihre Zeit verfügen, und nur die tatsächlich für Leistungen der medizinischen Grundversorgung aufgewandte Zeit sei als Arbeitszeit anzusehen.
Ferner sei die von den Ärzten der Teams zur medizinischen Grundversorgung während ihres Bereitschaftsdienstes geleistete Arbeit Schichtarbeit im Sinne des Gemeinschaftsrechts, da die betroffenen Arbeitnehmer im Rotationsturnus nacheinander an den gleichen Arbeitsplätzen eingesetzt würden, so dass sie ihre Arbeit innerhalb eines Tage oder Wochen umfassenden Zeitraums zu unterschiedlichen Zeiten verrichten müssten.
Schließlich müssten die Personen, die von etwaigen Abweichungen von bestimmten Aspekten der Gemeinschaftsregelung über die Arbeitszeit betroffen seien, dem zustimmen; diese Zustimmung könne nicht durch einen
Tarifvertrag ersetzt werden.
