In der Tarifrunde des Jahres 2002 haben die Tarifvertragsparteien der Metallindustrie in mehreren Tarifbezirken vereinbart, die unterschiedlichen
Entgelttarifverträge für Arbeiter und Angestellte zu beseitigen und zu einem gemeinsamen Entgeltrahmenabkommen (ERA) zusammenzuführen.
Das ERA darf das bestehende Lohn- und Gehaltsvolumen um 2,79 % übersteigen. Zum Ausgleich für diese Mehrkosten wurde in den Jahren 2002 und 2004 vereinbart, nicht die gesamte Tariferhöhung tabellenwirksam werden zu lassen, sondern einen Teil in Einmalzahlungen zur Auszahlung zu bringen.
Diese sogenannten ERA-Strukturkomponenten betrugen im Jahr 2002 0,9 %, im Jahre 2003 0,5 %. In der Folgezeit hatten die Unternehmen in sogenannten ERA-Anpassungsfonds Rückstellungen im Volumen der jeweiligen ERA-Strukturkomponente zu bilden.
In dem vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall hatte sich ein nicht tarifgebundener
Arbeitgeber arbeitsvertraglich verpflichtet, Gehaltssteigerungen im Tarifgebiet der Metallindustrie Schleswig-Holsteins an die
Arbeitnehmer weiterzugeben, soweit es sich nicht um „strukturelle Änderungen“ handele.
Nachdem der Arbeitgeber die Zahlung der ERA-Strukturkomponente verweigerte, erhob der Arbeitnehmer Zahlungsklage.
Diese wurde vom Bundesarbeitsgericht abgewiesen.
Die ERA-Strukturkomponenten stellen zwar Tariflohnerhöhungen in Form von Einmalzahlungen dar. Sie beruhen jedoch auf einer strukturellen Änderung des Gehaltstarifvertrags. Sie sind notwendige Schritte zur Einführung des Entgeltrahmenabkommens.
